Open Content wäre eine Chance für alle

Jürg Grossen

Open Content ist eine Chance für die SRG und die Privaten – davon bin ich überzeugt. Es freut mich deshalb, dass ich mit meinem Antrag für ein Open-Content-Modell für SRG-Inhalte in der Kommission des Nationalrates eine Mehrheit gefunden habe. Ich will erreichen, dass die Eigenproduktionen der SRG-Mediathek durch private Medienanbieter mit eigenem Inhalt angereichert und weiterverbreitet werden dürfen. Ich bin der Überzeugung, dass mit Gebührengeldern finanzierte Inhalte für alle nutzbar und möglichst weit verbreitet werden sollen. SRG-Beiträge können mit einem Open-Content-Modell von privaten Medien mit eigenen, vertieften Berichterstattungen versehen und neu gebündelt werden. Das führt zu einer zusätzlichen Meinungs- und Medienvielfalt.

Solche Veränderungen bringen natürlich auch Risiken mit sich, für welche ein besonderes Augenmerk gelten muss. Deshalb soll die Weiterverwendung der Beiträge durch private Medienanbieter nicht ohne Regeln erfolgen. Gerade die Rechte der Journalistinnen und Journalisten müssen geschützt werden.

Deshalb verlangt die Kommission im Text der Motion wörtlich: «Um Missbrauch zu verhindern und die Einhaltung rechtlicher Verpflichtungen gegenüber Dritten sicherzustellen, soll die Zweitnutzung durch Nutzungslizenzen geregelt werden.» SRG-Inhalte sollen meiner Ansicht nach mit einer Quellenangabe versehen werden, zum Beispiel durch das SRG-Logo. Auch geringfügige Gebühren sind mit der Motion nicht ausgeschlossen.

Es braucht gleich lange Spiesse

In den Berichten des Bundesrats zum Service public wird ein klarer Handlungsbedarf aufgezeigt: Die SRG konkurrenziert die privaten Medienanbieter in den Bereichen Unterhaltung und Sport mit gebührenfinanzierten Inhalten enorm. Die Werbeallianz Admeira, bei der sich SRG, Swisscom und Ringier zusammengetan haben, droht auch den Werbemarkt Schweiz anders aufzuteilen, wobei die SRG noch mehr Marktmacht erhält. Das ist eine klassische Wettbewerbsverzerrung und die Spiesse sind nicht für alle gleich lang.

Das stört mich als Unternehmer. Daher begrüsse ich, dass der Bundesrat im Service-public-Bericht von der SRG mehr Qualität und Unterscheidbarkeit fordert. Seit dem Abstimmungskampf zum RTVG und vor dem Hintergrund der No-Billag-Initiative wäre ein stures Festhalten am Status quo unverständlich und schädlich. Es braucht keine Medienrevolution, sondern Anpassungen an das digitale Zeitalter. Die SRG soll primär das machen, wofür sich kein privater Anbieter findet, aber was aus gesellschaftlicher Sicht nötig ist.

Die aktuellen gesetzlichen Regeln aus der Zeit, als Radio und Fernsehen in staatlicher Hand und die Verbreitung sehr teuer war, taugen nicht mehr. Die Verbreitung von Bild und Ton ist – Internet sei Dank – viel günstiger als früher. Zeitversetzter Konsum ist weit verbreitet, Rund-um-die-Uhr-Programme sind in Zukunft nicht mehr nötig.

Open Content ist eine Chance für die SRG und die Privaten

Die SRG-Programme erreichen insbesondere die jungen Leute aufgrund der starken ausländischen TV-, Netflix- und Social-Media-Konkurrenz immer weniger. Die Technik und das Konsumverhalten verändern sich rasch.

Statt ideologischem Stillstand braucht es deshalb einen Schritt nach vorne. Mit dem Kommissionsvorschlag für eine SRG als Open-Content-Anbieterin bietet sich die Chance für eine breite Diskussion über Service-public-Inhalte, Wettbewerb und Meinungsvielfalt in der Schweizer Medienlandschaft. 

Jürg Grossen ist Nationalrat und Vizepräsident der Grünliberalen Partei Schweiz