«Der grösste Teil der Verfahren wurde eingestellt, weil sich auch nach zahlreichen Rechtshilfeersuchen gezeigt hat, dass die Zuordnung der strafrechtlich relevanten Elemente zu einer konkreten Täterschaft (…) zurzeit nicht möglich ist», sagt eine Bundesanwaltssprecherin der «NZZ am Sonntag». Die Einstellungen sind eine Folge davon, dass die Bundesanwaltschaft (BA) im letzten Jahr mit ihrem Phishing-Pilot-Fall Schiffbruch erlitt (persoenlich.com berichtete).
Die BA hatte im Juli drei Internetbetrüger in einem abgekürzten Verfahren angeklagt und ihnen vorgeworfen, mit Phishing Zugang zu mehr als 100’000 Kreditkarten erlangt zu haben. Im Oktober wies das Bundesstrafgericht die Anklage allerdings zurück. Die Schweiz sei für die Verfolgung von Phishing-Delikten, die im Ausland begangen würden, gar nicht zuständig, hielt das Gericht fest.
Was den Fall brisant macht: Die BA rannte sehenden Auges ins Verderben. Das Bundesstrafgericht hatte sie nämlich schon vor der Verhandlung in einem vertraulichen Schreiben darauf hingewiesen, dass es ihre Anklage wegen der fehlenden Zuständigkeit zurückweisen werde. Das sagen unabhängig voneinander gut informierte Personen der NZZaS.
Phishing zählt zu den häufigsten Straftaten im Internet: Betrüger gelangen dabei über gefälschte Kurznachrichten, Mails und Internetseiten zu Zugangsdaten von Privatpersonen und Firmen, dringen in deren E-Banking-Bereich ein und zweigen Geld ab. (pd/cbe)
