Der Bundesrat kann sich vorstellen, Online-Medien sowie die Schweizerische Depeschenagentur (sda) künftig direkt zu fördern. Derzeit ist eine direkte Unterstützung von Printmedien laut Landesregierung rechtlich nicht möglich. Dies steht in der Antwort des Bundesrats auf zwei dringliche Vorstösse aus dem links-grünen Lager nach der Schliessung des französischsprachigen Wochenmagazins "L'Hébdo" und den zahlreichen Entlassungen bei der Zeitung "Le Temps".
Die Landesregierung verneine die Schwierigkeiten nicht, mit denen die Medienbranche im aktuellen Strukturwandel konfrontiert sei. Allerdings liege es in erster Linie an den Medien selbst, mit geeigneten Geschäftsmodellen auf diese Veränderungen zu reagieren.
Die Medienbranche als Ganzes sei nicht derart bedroht, dass kurzfristige Notmassnahmen angebracht seien. Im übrigen müssten allfällige unterstützende Massnahmen wettbewerbsneutral für die Branche erfolgen und dürften nicht auf die Rettung einzelner Titel abzielen.
Anlauf für neues Gesetz
Im Frühling 2018 will der Bundesrat den Entwurf für ein neues Gesetz über die elektronischen Medien in die Vernehmlassung geben. Dieses soll das bisherige Radio- und Fernsehgesetz (RTVG) ablösen und auch die direkte Förderung von Online-Medien zum Gegenstand haben.
Kurzfristig könnte laut Antwort des Bundesrates die Radio- und Fernsehverordnung angepasst werden, damit die sda ab 2019 mit Mitteln aus der Medienabgabe finanziell unterstützt werden könnte.
Die sda informiert mehrsprachig, was nach Ansicht des Bundesrates gerade für die Westschweiz wichtig ist. Es sei geplant, im Herbst dieses Jahres eine öffentliche Anhörung durchzuführen. Andere Modelle zielen darauf ab, die wegbrechenden Werbeeinnahmen bei den Printmedien abzubremsen oder zu kompensieren.
Die Schaffung gesetzlicher Grundlagen, welche den Aufbau einer Stiftung zur Medienförderung ermöglichten, würde laut Bundesrat mehrere Jahre in Anspruch nehmen. (sda/eh)
