von Christian Beck
Der Bundesrat hat Musikgehör. Er empfiehlt die Motion «Reduktion Spartensender im Radiobereich» zur Ablehnung. Diese wurde eingereicht von der zuständigen Nationalratskommission KVF (persoenlich.com berichtete).
Der Schweizer Musikrat zeigt sich sehr erfreut über diese Entwicklung. Die Dachorganisation von 53 Organisationen aus dem Musikbereich hat vor einigen Tagen eine Online-Petition zur Erhaltung der Sparten-Radios lanciert (persoenlich.com berichtete). «Dass der Bundesrat die Motion ablehnt, ist erfreulich und – aus unserer Sicht – konsequent», sagt Stefano Kunz, Geschäftsführer des Musikrats, auf Anfrage von persoenlich.com. «Konsequent darum, weil es schwierig nachzuvollziehen wäre, wenn einerseits in der aktuellen Kulturbotschaft die Vielfalt gefordert und gefördert wird und andererseits ein wichtiges Instrument zur Förderung dieser Vielfalt – eben die Sparten-Radios – nun plötzlich herausgebrochen würde.» Konsequent sei es aber auch deshalb, weil es eine Gesamtbetrachtung bezüglich des Service public brauche, «was die Regierung ja auch in Aussicht stellt», so Kunz weiter.
Online-Petition läuft weiter
An der laufenden Unterschriftensammlung ändert sich nichts, da noch das Parlament über eine Überweisung der Motion befinden muss. «Es gilt also, die Mitglieder des Nationalrates zu überzeugen, dass es die Spartensender braucht. Bei den aktuellen Mehrheitsverhältnissen ist das nicht ganz so einfach», sagt Kunz.
Die Motion wird laut Kunz in der Juni-Session behandelt. Bis Ende Mai wird noch gesammelt – Ziel sind 50'000 Unterschriften. Kunz: «Erfreulicherweise haben einige grosse Laienverbände begonnen, zusätzlich zur Online-Petition auch noch mit Unterschriftenbögen bei ihren Mitgliedern Stimmen zu sammeln.»
Und was sagt die SRG, dass der Bundesrat sich hinter ihre Radios Virus, Musikwelle, Swiss Pop, Swiss Classic, Swiss Jazz und Option Musique stellt? «Es steht der SRG nicht zu, Stellungnahmen des Bundesrates auf Vorstösse einer parlamentarischen Kommission zu kommentieren», sagt Daniel Steiner, Leiter der SRG-Medienstelle.
