Der St. Galler SVP-Politiker Marcel Toeltl hat einen freischaffenden Zürcher Journalisten wegen übler Nachrede angezeigt. Dies bestätigt die Staatsanwaltschaft Winterthur der "NZZ am Sonntag".
Toeltl wirft dem Journalisten laut dem Blatt unter anderem vor, ihn auf Twitter "Braunwurst" und "Trottel" genannt zu haben. Die Auseinandersetzung auf Twitter entspann sich, nachdem Toeltl, der die SVP-Ortssektion in St. Margrethen präsidiert, im Februar auf seinem Blog im Internet einen Text zur Zuwanderung publiziert hatte. Darin schrieb er, dass "gerade Flüchtlinge aus Eritrea und Syrien, welche nachweislich einen sehr tiefen Länder-IQ haben" wirtschaftlich gesehen in der Schweiz fehl am Platz seien.
Der Text trug Toeltl insgesamt drei Anzeigen wegen Verstosses gegen die Antirassismus-Strafnorm ein, darunter eine durch den nun von ihm verzeigten Journalisten.
Das Untersuchungsamt Altstätten hat ein Verfahren gegen Toeltl eröffnet. Dieser hat sich inzwischen für den von ihm veröffentlichten Text auf seinem Blog entschuldigt. "Es war ein Fehler, dass ich diesen Text so publiziert habe", sagt der SVP-Lokalpolitiker der "NZZ am Sonntag". "Aber deswegen muss ich mich noch lange nicht als Braunwurst und Trottel titulieren lassen. Dagegen wehre ich mich entschieden." (pd)
