Medienförderung führt zu Abhängigkeiten

Das Problem ist hinlänglich bekannt: mit der Digitalisierung erleben die Bezahlzeitungen und Zeitschriften den grössten Umbruch. Die Werbe- und Abo-Einnahmen schmelzen dahin wie der Schnee in  der Frühlingssonne. In den letzten zehn Jahren sind die Werbeerlöse um die Hälfte auf knapp 700 Franken eingebrochen. Folge: Zeitungen und Zeitschriften verschwinden. «L`Hebdo» war gewiss nicht die letzte. Mit Print-Journalismus ist kaum mehr Geld zu verdienen. Was die Gratiskultur im Internet betrifft, müssen sich die Verleger allerdings schon selber an der Nase nehmen.

Politiker von SP und den Grünen fordern nun direkte Presseförderung. Subventionen wie für die Landwirtschaft. Die Linken wollen also, dass der Staat hilft. Wie immer, wenn es Probleme gibt in unserem Land. Obschon die grosse staatspolitische Relevanz der Zeitungen unbestritten sind, ist diese Forderung nach öffentlicher Unterstützung einfach nur «Chabis». So sehen es auch die Verleger und ihr «Verband Schweizer Medien». Heisst: Der Patient wehrt sich gegen die Spritze der Linken. Übrigens: Eine solche hätte vor Jahrzehnten auch die (längst verstorbenen) Sozi-Blätter nicht vor ihrem Tod bewahren können. Pietro Supino, Verlegerpräsident und VR-Präsident von Tamedia, brachte es im «Rundschau»-Filmbeitrag auf den Punkt: «Medienförderung führt immer zu Abhängigkeiten und zu einer Zementierung politischer Macht durch jene, die Medienförderung verteilen.»

Klartext sprach im Interview mit Sandro Brotz auch Markus Somm, Chefredaktor, Verleger und Mitbesitzer der «Basler Zeitung». Er betonte, dass die Pressefreiheit gegen den Staat erkämpft worden ist. Und dass die Herausforderung Digitalität für die Printmedien auch enorme Möglichkeiten bereit hält. Somm, souverän im Auftritt wie immer, steht hinter der starken Aussage des Verlegerverbandes: «Subventionen funktionieren wie Drogen. Einmal angefixt, kommt man nicht mehr davon los.»

Die Verleger sind sich also einig: Subventionen sind kontraproduktiv. Diese würden Medien nicht stärken –  sondern disziplinieren. Im Übrigen wird der Presse indirekt vom Bund bereits geholfen: Dieser unterstützt die Post mit jährlich 50 Millionen Franken, damit Zeitungen mit der ordentlichen Post zustellt werden. Eine weitere Presseförderung bildet der reduzierte Mehrwertsteuersatz von 2,5 statt 8 Prozent. Das entlastet die Verlage um jährlich über 70 Millionen Franken. So weit, so gut. Journalismus aber, meine entschieden auch ich, darf nie mit öffentlichen Geldern finanziert werden.

Wie erwartet kamen im Gespräch von Brotz mit Somm auch die längst überstrapazierten «Millionen aus Herrliberg» auf die «Rundschau»-Theke. Somm erklärte locker, dass Christoph Blocher kein Mäzen sei, sondern ein Investor. Und diese wollen bekanntlich früher oder später Geld sehen. Zudem scheint der Journalist und Verleger optimistisch: «Wir machen nichts, das nicht rentiert!» Markus Somm macht mit der «Basler Zeitung» eine ausgezeichnete Zeitung. Viele Basler haben dies nur noch nicht bemerkt. Treffender wohl: Sie wollen es nicht konstatieren. «Mänge Morgestraich» wird diese Haltung nicht mehr überleben.