Mit Aufklärung und Verboten will die CVP Kinder und Jugendliche besser vor Gewaltdarstellungen und andern Gefahren der neuen Medien schützen. Sie hat am Dienstag ein Positionspapier zum Jugendmedienschutz präsentiert.
Das Internet und andere neue Medien seien längst Teil unserer modernen Geselllschaft geworden, sagte die Walliser Nationalrätin Viola Amherd an einer Pressekonferenz in Bern. Neben all ihren Chancen bärgen sie aber - -vor allem für Kinder und Jugendliche -- auch ernstzunehmende Gefahren.
Unter anderem fordert die CVP deshalb eine einheitliche Schutzaltersskala für Kino- und Fernsehfilme, DVD, Computerspiele und MMS-Dienste. Modell könnte das Klassifizierungssystem der holländischen Institution NICAM sein, die aufgrund einer Vereinbarung mit der Regierung alle Anbieter vereinige.
Für die Zertifizierung in der Schweiz sollte laut CVP ein "Medienkompetenzzentrum" zuständig sein. Dieses Zentrum würde auch als Informations- und Anlaufstelle für Eltern, Lehrer und Behörden dienen, Richtlinien, Programme und Materialien für das Bildungswesen bereitstellen, Untersuchungen zu Suchtverhalten und Therapien in Auftrag geben.
Im Notfall Lancierung einer Volksinitiative
In der Verantwortung sieht die CVP vorab die Kantone. Könnten diese keine Konkordatslösung finden, brauche der Bund eine Verfassungskompetenz zur Förderung und zum Schutz von Kindern und Jugendlichen. Notfalls will die CVP eine Volksinitiative lancieren, um die Harmonisierung des Jugendschutzes durchzusetzen.
Grosses Gewicht legt die Partei auf Aufklärung und Prävention. Sie möchte deshalb die Medienkompetenz zum Pflichtstoff erklären. Kinder sollten schon kurz nach dem Schuleintritt die Gefahren des Internets kennen und auch über den unsachgemässen Gebrauch der neuen Medien Bescheid wissen, sagte Amherd.
Verbot für Killerspiele gefordert
In Sachen Repression hat die CVP in den Räten verschiedene Vorstösse deponiert. Durchsetzen möchte sie insbesondere ein Verbot elektronischer Killerspiele für Jugendliche und Kinder sowie von Gewaltdarstellungen im Internet und auf dem Handy. Provider, die kriminelle Inhalte speichern, sollen dem Strafgesetz unterstellt werden.
Vom Bundesrat erwartet die CVP bis Juni 2009 einen Bericht über das Cyberbullying, mit dem Personen im Internet zur Schau gestellt, lächerlich gemacht und bedrängt werden. Eine weitere Motion will den virtuellen Kindsmissbrauch in "Parallelwelten" des Internets zum Straftatbestand erklären. (sda)
