Bei der unabhängigen eidgenössischen Rekurskommission sind bisher 40 Einsprachen gegen den Raclette-Entscheid des Bundesamts für Landwirtschaft (BLW) eingegangen. Möglicherweise wird der Streit eines Tages auch das Bundesgericht beschäftigen.
Die Frist lief am Donnerstag ab. Es sei aber in den nächsten zwei bis drei Tagen mit weiteren Einsprachen zu rechnen, sagte Jürg Dubs von der Rekurskommission am Freitag zu Berichten aus den Tageszeitungen Le Temps und Walliser Bote. Nun werde man die Beschwerden prüfen und vergleichen. "Die durchschnittliche Erledigungsfrist unserer Fälle liegt bei sechs bis sieben Monaten", sagte Dubs weiter. Vor Mitte 2004 dürfte also kaum mit einem Entscheid der Rekursinstanz zu rechnen sein. Beim Walliser Roggenbrot dauerte der Prozess sogar 15 Monate.
Das BLW entschied Anfang November, dass Käse nur noch dann "Raclette" heissen darf, wenn er aus dem Wallis stammt und lehnte alle Einsprachen gegen die Ursprungsbezeichnung (AOC) "Raclette du Valais" ab. Einsprachen gegen diesen BLW-Entscheid wiederum gingen dann an die Rekurskommission Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartement (EVD). Das BLW und die Rekurskommission sind dem EVD unterstellt. Dubs betonte jedoch, dass sie eine unabhängige Kommission seien.
Wahrscheinlich bis ans Bundesgericht
Dem "Raclette-Entscheid" ging ein längerer Streit voraus. Im November 2001 wurde die AOC-Registrierung für Raclette-Käse auf Verlangen der Walliser Milchproduzenten publiziert. Unter den rund 50 Beschwerdeführern, die dagegen protestierten, war auch Raclette Schweiz, die 95 Prozent der Schweizer Raclette-Käseproduzenten vereinigt. Auch Emmi, der führende Schweizer Milchverarbeiter, gehört zu den Beschwerdeführern gegen den BWL-Entscheid. Eine Sprecherin hatte das Vorgehen schon damals als "diskriminierend und marktfremd" bezeichnet.
