02.05.2003

"Swiss Express"

Auch die Post will den Namen

Bereits beim Eidg. Institut für geistiges Eigentum angemeldet.

Swiss Express soll die neue Tochtergesellschaft der nationalen Fluglinie Swiss heissen. Allerdings hat die Post den Begriff bereits für eine ihrer Produktlinien ausgewählt und möchte ihn beim Eidg. Institut für geistiges Eigentum (IGE) registrieren lassen. Die Post habe die Marke "Swiss Express" für Express-Dienstleistungen bereits im Januar 2001 beim IGE angemeldet, sagte Post-Sprecher Oliver Flüeler am Freitag gegenüber der Nachrichtenagentur sda. Das Verfahren laufe noch. Von Seiten des IGE seien einige Vorbehalte angebracht worden.

Das Institut lehnt die Registrierung einer Marke unter anderem ab, wenn sie sittenwidrig ist, täuschend oder beschreibend. Eine Goldimitation darf damit nicht als "Edelgold" bezeichnet werden, die Marke "Apfel" für Obst hätte laut IGE-Informationen ebenfalls keine Chance. Eine Bezeichnung wie "Swiss" ist zweifellos beschreibend. Eine Registrierung sei jedoch denkbar, wenn dank zusätzlicher Wort- oder graphischen Elementen die gesamte Marke "unterscheidungskräftig" sei, sagte Eric Meier, der Leiter der IGE-Markenabteilung.


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