Der Bundesrat hat die heutige Konzession der SRG SSR idée suisse bis spätestens Ende 2008 verlängert. Er kann sie aber nach Inkrafttreten des neuen Radio- und Fernsehgesetzes (RTVG) vorzeitig kündigen. Ebenfalls verlängert wurden die Konzessionen von Schweizer Radio International (swissinfo/SRI), von PresseTV, von Alphavision und von SwissText, wie es in einer Mitteilung heisst.
Der Bundesrat hat der SRG im November 1992 eine Konzession für Radio- und Fernsehprogramme mit einer 10jährigen Laufzeit erteilt. Auf dieser rechtlichen Basis veranstaltet die SRG heute insgesamt 7 Fernseh- und 16 Radioprogramme. Die Konzession läuft Ende 2002 ab. Da das neue RTVG auch Änderungen für die SRG mit sich bringen wird, drängt sich eine Verlängerung der heutigen Konzession im Sinne einer Uebergangslösung auf. Ein spezieller Kündigungsmechanismus gibt dem Bundesrat die Möglichkeit, die Konzession vorher mit einer Frist von 9 Monaten auf das Jahresende zu kündigen, sobald das neue RTVG in Kraft getreten ist. Dadurch können die gesetzlich bedingten Anpassungen in der Konzession zeitgerecht durchgeführt werden.
Materielle Änderungen in der Konzession swissinfo/SRI
Materielle Änderungen wurden nur in der Konzession swissinfo/SRI vorgenommen. Hier habe der Bundesrat dem Umstand Rechnung getragen, dass der Leistungsauftrag für das Auslandangebot von swissinfo/SRI heute am effizientesten über Online-Medien (Internet) wahrgenommen werden könne, wie es in der Begründung heisst. Es ist vorgesehen, die Kurzwellenprogramme auf Ende 2004 einzustellen und dafür die Dienstleistungen auf dem Internet (www.swissinfo.ch) auszubauen. Es werde aber weiterhin ein Ausland-Radioprogramm von swissinfo/SRI geben, das über Satelliten ausgestrahlt wird. Bei dieser Akzentverschiebung im Leistungsauftrag stützte sich der Bundesrat auf eine technische Studie über "Alternativen zur Kurzwelle", die vom BAKOM in Zusammenarbeit mit dem Marktforschungsinstitut Prognos aus Basel erstellt worden ist.
Kooperation mit PresseTV und Alphavision verlängert
