Die Debatte über die No-Billag-Initiative gewinnt an Fahrt. Neben dem Gewerbeverband hat auch die SVP des Kantons Zürich die Ja-Parole gefasst, andere Parteien und Verbände kämpfen für ein Nein. Eines ist klar: Falls «No Billag» im März angenommen wird, würde dies die Schweizer Medienlandschaft tiefgreifend umpflügen, wie es in einer SRF-Mitteilung heisst.
Die Initianten erhoffen sich von ihrer Initiative mehr Entscheidungsfreiheit für Bürgerinnen und Bürger. Sie möchten nicht mehr gezwungen werden, für Medien zu bezahlen. Und dann gibt es auch andere Befürworter: Solche, die sich eigentlich bloss eine deutlich schlankere SRG wünschten, im Parlament aber scheiterten – und deshalb nun «No Billag» unterstützen.
Gegner der Initiative kontern: «No Billag» zerschlage nicht nur die SRG und ihre Programme in vier Sprachregionen, sondern auch die Medienvielfalt der Schweiz. Sie argumentieren, dass es ohne Gebühren kaum mehr politische und kulturelle Inhalte in Radio- und Fernsehsendern gäbe – und wenn schon, dann höchstens in den grossen Ballungszentren.
Fakt ist: Bei der SRG machen die Gebühren drei Viertel des Budgets aus. Bei einem Ja zu «No Billag» fällt dieses Geld weg – mit direkten Konsequenzen für Kultur-, Sport-, Unterhaltungs- und Informationssendungen in der Deutschschweiz und in den kleineren Sprachregionen.
Bringt uns «No Billag» mehr Wahlfreiheit, da wir keine Radio- und TV-Gebühren mehr bezahlen müssten? Oder wäre «No Billag» ein unverantwortlicher Kahlschlag, mit weitreichenden Folgen für die Schweizer Demokratie? In der «Arena» diskutieren Olivier Kessler (Ko-Präsident «No Billag»), Edith Graf-Litscher (Nationalrätin SP/TG), Kurt Fluri (Nationalrat FDP/SO) und Gregor Rutz (Nationalrat SVP/ZH). Ausserdem sind im Studio: Jean-Michel Cina (Präsident SRG), Dieter Spiess (Schweizerischer Gewerbeverband), André Moesch (Präsident Telesuisse) und Andreas Kleeb (Verantwortlicher Kommunikation «No Billag»).
Die Arena wird am Freitag, 3. November 2017, um 22.25 Uhr, auf SRF 1 ausgestrahlt. (pd/cbe)
