Der Begriff Rechtspopulismus ist keine Beschimpfung, sondern steht für einen bestimmten Parteityp. Zu diesem Schluss kommt der SRG-Ombudsmann Roger Blum. Ein Fernsehzuschauer hatte sich über die häufige Verwendung des Begriffs in einer «10vor10»-Sendung über die FPÖ beschwert.
In der Sendung thematisierte das Nachrichtenmagazin das Rekordergebnis der FPÖ bei der Bundespräsidentenwahl in Österreich und den Erfolg des Rechtspopulismus im übrigen Europa. Ein Zuschauer kritisierte, der Begriff des Populismus sei subjektiv und eindeutig negativ konnotiert. Der Vorwurf sei in der Sendung mantra-artig wiederholt worden. Das diene der Stimmungsmache gegen Andersdenkende.
Für Ombudsmann Blum und die SRF-Verantwortlichen war die Wortwahl legitim und korrekt, wie Blum in seiner am Dienstag veröffentlichten Stellungnahme schreibt. Blum schliesst sich damit der Einschätzung von Christian Dütschler an, dem Redaktionsleiter von «10vor10».
Dieser schrieb in seiner Stellungnahme, Rechtspopulismus sei ein von den Medien und der Wissenschaft verwendeter Begriff, der für einen bestimmten Parteityp stehe und nicht per se abwertend gemeint sei. In den Medien werde der Begriff generell für Parteien wie die FPÖ, den Front National in Frankreich oder die AfD in Deutschland verwendet.
Dütschler und Blum zitieren verschiedene Definitionen des Begriffs «Populismus». Zu den wichtigsten Merkmalen dieses Phänomens gehören demnach Ablehnung von Eliten und Institutionen, permanenter Bezug auf das Volk und den «gesunden Menschenverstand», Polarisierung, Emotionalisierung und Personalisierung.
Der Begriff sei daher angemessen verwendet worden. Zum Vorwurf der Stimmungsmache durch Wiederholung schrieb Dütschler, die mehrfache Verwendung eines Begriffs sei journalistisch gebräuchlich. Sie diene dazu, ein Phänomen verständlich zu machen, gerade wenn beim Publikum ein nicht allzu grosses Vorwissen erwartet werden könne. (sda)
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