Grundlagen zur Diskussion der Netzneutralität erarbeiten: Das war das Ziel einer Arbeitsgruppe des Bundes. In ihrem Bericht, der auf der Webseite des Bundesamtes für Kommunikation (Bakom) publiziert ist, wird eine Auslegeordnung zu Fragen der Netzneutralität vorgenommen. Von Oktober 2013 bis Oktober 2014 haben verschiedene Interessenvertreter und Fachleute an der Erarbeitung des Berichts teilgenommen, heisst es in der Mitteilung.
Der Bericht zur Arbeitsgruppe erläutert die Funktionsweise des Internet und stellt die Kernfragen der so genannten Netzneutralität dar. Er gibt einen Einblick in die Situation in der Schweiz und stellt Bezüge zur Entwicklung im Ausland her. Im Zentrum der Diskussion steht der Umstand, dass heute Daten im Internet in unterschiedlicher Qualität transportiert werden können.
Kontrovers diskutiert wird die Frage, inwieweit es notwendig und zweckmässig ist, alle Daten gleich zu behandeln. Die eine Seite weist auf die Notwendigkeit des so genannten Netzmanagements hin und fordert Freiheiten in der Ausgestaltung ihrer Produkte. Die andere Seite will eine garantierte Gleichbehandlung aller Internetdaten zumindest soweit, dass keine Diskriminierung von Anwendungen konkurrenzierender Anbieter vorkommen kann. Der Bericht stellt die Argumente der Gegner und der Befürworter von möglichen Regeln für die Netzneutralität einander gegenüber, ohne Wertungen vorzunehmen. Die Standpunkte der verschiedenen Interessengruppen sollen den Boden für eine sachliche Diskussion des Themas im Schweizer Kontext bereiten.
An der unter der Leitung des Bakom stehenden Arbeitsgruppe teilgenommen haben die Verbände asut, Swisscable und ICTswitzerland, die Netzbetreiberinnen Swisscom, Sunrise, Orange und upc cablecom, die Stiftung für Konsumentenschutz (SKS), die SRG SSR, Internet Society Schweiz, /ch/open, Digitale Gesellschaft, Switch, das Sekretariat der Eidgenössischen Kommunikationskommission (ComCom), PD Simon Schlauri sowie punktuell die Firma Teleboy. (pd)
