Der Bundesrat will das Urheberrecht modernisieren. Unter anderem soll Internet-Piraterie besser bekämpft werden, ohne dass dabei aber die Nutzer solcher Angebote kriminalisiert werden, das schreibt das Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement in einer Medienmitteilung.
Die Vorlage zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes (URG), die der Bundesrat am Freitag in die Vernehmlassung geschickt hat, orientiert sich an den Empfehlungen der Arbeitsgruppe zum Urheberrecht (AGUR12). Parallel zu dieser Vorlage wurden auch zwei Abkommen der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) in die Vernehmlassung geschickt.
Die fünf Schweizer Verwertungsgesellschaften unter dem Schirm von Swisscopyright begrüssen den Vorschlag, weisen aber auch darauf hin, dass weiterer Handlungsbedarf bestehe.
Impressum, die Schweizer Organisation von Journalistinnen und Journalisten hingegen zeigt sich enttäuscht: Die Revision gehe zwar in die richtige Richtung, da sie eine Stärkung der Urheberrechte in der Internetära vorsieht. In der Vorlage fehle aber eine angemessene Entschädigung für Journalisten sowie Pressefotografierende nicht vorsieht. (lcv)