Wegen mutmasslicher Patentverstösse muss Apple nach Einschätzung einer US-Jury knapp 626 Millionen Dollar (635 Millionen Franken) an eine Informatikfirma zahlen. Die Juroren eines texanischen Bundesgerichts befanden Apple am Mittwoch für schuldig, gegen mehrere Patente des Unternehmens VirnetX verstossen zu haben.
VirnetX wirft Apple vor, in seinem iPhone und iPad einige Technologien der Firma zur sicheren Kommunikation über das Internet verwendet zu haben. Der Streit zwischen VirnetX und Apple dauert bereits seit Jahren an. Apple war bereits in einem vorangegangenen Prozess im Jahr 2012 zu einer Schadenersatzzahlung verurteilt worden, erwirkte aber ein neues Verfahren, um die Höhe der Entschädigung prüfen zu lassen.
Die nun von der texanischen Jury veranschlagte Summe ist etwa doppelt so hoch wie im vorangegangenen Verfahren und bezieht sich auf weitere Patente. Die Entscheidung muss noch von einem Richter bestätigt werden.
Apple kündigte jedoch an, gegen die Entscheidung vorzugehen. Das Unternehmen zeigte sich in einer E-Mail an die Nachrichtenagentur AFP «überrascht und enttäuscht» von dem Urteil der Jury. Die verwendeten Patente seien von Apple-Mitarbeitern entwickelt worden. Apple besitze hierfür Patente, während die Patente von VirnetX von der Patentbehörde für ungültig erklärt worden seien.
VirnetX ist darauf spezialisiert, Lizenzen auf Patente zu verkaufen. Patentstreitigkeiten sind daher ein wichtiges Geschäftsfeld für das Unternehmen. Firmen, die Patente halten und in Prozessen damit Geld machen, werden im Silicon Valley als innovationsbremsende «Trolle» bezeichnet, die eine Reform der US-Patentgesetze nötig machten. Apple erklärte mit Blick auf VirnetX: «Fälle wie dieser verstärken die verzweifelte Notwendigkeit einer Patentreform.» (sda)