Die Zukunft des Mobilfunks liegt in der 5G-Technologie, die zehnmal schneller sein soll als das heutige Netz. Im Januar 2019 wird die Eidgenössische Kommunikationskommission (Comcom) die begehrten 5G-Frequenzen versteigern. Diese Auktion ist wegweisend für die Zukunft der Schweizer Telecomfirmen Swisscom, Sunrise und Salt.
Verbindungen zwischen Comcom und Swisscom
Schon vor der Lancierung gibt die Vergabe der Frequenzen in der Schweiz zu reden: Wie der «Tages-Anzeiger» am Montag berichtet (Artikel kostenpflichtig), stellt sich die Frage, wie unabhängig die Comcom war, als sie die Auktionsbedingungen festlegte.
Wie Nachforschungen des Tagi zeigten, hätten drei von sieben Kommissionsmitglieder berufliche Beziehungen zur Swisscom. Stephanie Teufel, Jean-Pierre Hubaux und Adrienne Corboud Fumagalli «arbeiten oder arbeiteten im Hauptamt an Hochschulinstituten in der Westschweiz, welche von der Swisscom mitfinanziert werden», schreibt die Zeitung.
Kritik von Salt und Sunrise
Trotz dieser Verbindungen sei keines der drei Comcom-Mitglieder bei den Entscheiden um das 5G-Netz in den Ausstand getreten. Die Konkurrenten Sunrise und Salt kritisieren nun genau diese Entscheide als «äusserst Swisscom-freundlich». Die Rahmenbedingungen der Auktion seien «aus Wettbewerbssicht eine Katastrophe». Das Risiko sei gross, «dass die Swisscom ihre Finanzkraft dazu nutzt, mehr Spektrum als notwendig zu ersteigern», wird Salt im «Tages-Anzeiger» zitiert. Sunrise und Salt befürchteten, dass Swisscom die Konkurrenz «ausbooten» könnte, heisst es im Artikel.
Stephan Netzle, Präsident der Comcom, und die drei betroffenen Kommissionsmitglieder weisen gemäss Tagi die Vorwürfe zurück. Die drei Mitglieder hätten alle Interessenbindungen korrekt gemeldet – und sie seien vom Departement von Doris Leuthard und der Comcom selbst für unbedenklich erachtet worden, gibt Netzle gegenüber dem «Tages-Anzeiger» an.
Verzögerungen möglich
Die Telecomunternehmen Sunrise und Salt geben sich mit diesen Erklärungen nicht zufrieden. Wie der Tagi schreibt, haben beide Firmen angekündigt, das Bundesverwaltungsgericht anzurufen, wenn sie mit dem Vergabeentscheid der Comcom nicht einverstanden sein sollten. Dies könnte die Lancierung des 5G-Netzes in der Schweiz verzögern. (as)