Webseiten mit Kinderpornos werden in Deutschland künftig nicht mehr gesperrt, sondern komplett gelöscht. Der deutsche Bundestag kippte am Donnerstagabend nahezu einstimmig die umstrittenen Internet-Sperren. Das bereits ausgesetzte Sperrgesetz wurde von den Parlamentariern endgültig aufgehoben. Die Regierung begründete die Aufhebung damit, dass die in dem 2010 in Kraft getretenen Gesetz vorgesehenen Sperren für Internetseiten technisch umgangen werden können. Im Interesse der Opfer müsse es vielmehr das Ziel sein, strafbare Inhalte durch "konsequentes Löschen" aus dem Netz zu verbannen.
Der Abstimmung war eine jahrelange Debatte über verfassungsrechtliche Bedenken gegen die Netzsperren vorangegangen. Kritiker fürchteten eine weitreichende Internetzensur: Seien die technischen Möglichkeiten für Netzsperren erst einmal geschaffen, könnten sie rasch auf andere Seiten ausgeweitet werden, lautete die Kritik. Zudem bestanden Zweifel, ob mit dem so genannten Zugangserschwerungsgesetz wirksam gegen die Kinderpornographie im Internet vorgegangen werden könne. Anstatt gesperrt zu werden, sollen betreffende Seiten nun gelöscht werden. Mit diesem Verfahren können allerdings technische Probleme verbunden sein, weil die Server häufig im Ausland stehen. Die Abgeordneten forderten die Regierung auf, ab 2013 jährlich über den Erfolg der Löschmassnahmen zu berichten. (sda/afp/dpa)
