Der UNO-Menschenrechtsrat hat am Donnerstag in Genf eine Resolution zum Recht auf Meinungsfreiheit im Internet stillschweigend angenommen. Menschenrechte gälten unabhängig vom Medium und von Staatsgrenzen, heisst es im Text. Die Menschenrechte, speziell das Recht auf freie Meinungsäusserung, müssten darum auch im Internet geschützt werden. Der Text wurde von Brasilien, den USA, Nigeria, Schweden, Tunesien und der Türkei eingebracht und von 83 Staaten unterstützt.
Die Resolution fordert alle Staaten auf, den Zugang zum Internet zu fördern und die internationale Zusammenarbeit zur Entwicklung der Medien und der Kommunikation in allen Ländern zu verstärken. In der Verhandlung hatte China das Wort ergriffen, um sich der Resolution anzuschliessen. Kuba hatte Vorbehalte gegenüber dem Text angemeldet, sich jedoch nicht gegen die Resolution gestellt. Im Laufe seiner dreiwöchigen Session, die noch bis zu diesem Freitag dauert, behandelt der UNO-Menschenrechtsrat 22 Resolutionen, darunter Papiere zu Syrien, Weissrussland, Eritrea und Mali. (sda/dpa)