Marke Schweiz soll besser geschützt werden

"Made in Switzerland" - Zwei Vorstösse werden im Parlament diskutiert.

Die Marke Schweiz soll besser geschützt werden. Im Parlament werden in der Sommersession Vorstösse der Basler Ständerätin Anita Fetz (SP) und der St.Galler Nationalrätin Jasmin Hutter (SVP) diskutiert. Darin wird der Bundesrat mit der Ausarbeitung von Massnahmen zur "Verstärkung des Schutzes der Schweizer Herkunftsbezeichnung" beauftragt. Die geltenden Regelungen sind lückenhaft und interpretationsbedürftig, wie die Neue Zürcher Zeitung (NZZ) schreibt. So ist das Anbringen des Schweizerkreuzes zu geschäftlichen Zwecken gemäss Wappenschutzgesetz untersagt. Die Benutzung zu dekorativen Zwecken ist jedoch erlaubt, ebenso die Verwendung des Schweizer Kreuzes in der Werbung.

Auch Ausländer dürfen auf im Ausland hergestellten Produkten das Schweizer Wappen anbringen. Die Herkunftsbezeichnung "Swiss made" darf jedoch nur verwendet werden, wenn der schweizerische Wertanteil an den Herstellungskosten 50 Prozent beträgt und die wichtigsten Fabrikationsprozesse in der Schweiz stattgefunden haben.