Barack Obamas Ernennung von Julius Genachowski zum neuen Chef der US-Telekomaufsichtsbehörde FCC signalisiert einen Wandel für die amerikanische Kommunikationsbranche. Die Federal Communications Commission beschäftigt sich mit Telekommunikationsfragen und regelt Medien wie Radio, Fernsehen, Satellit und Kabel. In den vergangenen Jahren hatte es viel Kritik an der strengen Vollstreckungspolitik und den millionenschweren Strafen der FCC, die unter der Bush-Administration eingeführt wurden, gegeben. Die US-Rundfunksender waren deshalb auch vor Gericht gezogen.
Nun reagierten sowohl Industrie- als auch Konsumentenvertreter erfreut auf Genachowskis Bestellung zum FCC-Chef und hoffen auf eine moderatere Vorgehensweise, berichtet das Wall Street Journal. Verschiedene Industrie- und Verbraucherverbände durchforsten nun einen Technologie-Entwurf, der bereits 2007 von Obamas Team veröffentlicht wurde. Darin suchen sie nach möglichen Antworten darauf, was von dem neuen FCC-Chef zu erwarten sein wird. Der künftige US-Präsident hatte in dem Papier zum Beispiel angekündigt, die staatlichen Pläne zum Ausbau des Breitbandinternets zu verbessern. Ausserdem sprach er sich für die Netzneutralität aus, die unter anderem die Anbieter daran hindern soll, bestimmten Datentransfers auf Kosten anderer den Vorzug zu geben.
Was aus diesem Entwurf tatsächlich umgesetzt und wie die neue Linie der FCC im Detail aussehen wird, bleibt abzuwarten. Von Genachowski, der bereits Obamas Kollege auf der Harvard Law School war, darf sich die nationale und internationale Kommunikationsbranche aber zumindest einiges an Kompetenz erwarten. Er war bereits als leitender Anwalt des früheren FCC-Chairman Reed Hundt unter Präsident Clinton tätig und hat Führungspositionen in der Technologieindustrie bekleidet.
Nicht zuletzt setzen auch Datenschützer grosse Hoffnungen in Obamas Amtseinführung und die damit verbundenen Veränderungen für die Telekommunikations- und Medienbranche. Insbesondere die unter Bush eingeführten und umstrittenen Abhörmassnahmen sollen öffentlich aufgeklärt werden. (pte)