Herr Blum, vor zwei Wochen schrieb die "NZZ am Sonntag", dass Sie die UBI als "Papiertiger" kritisieren und umfassende Reformen fordern. Warum kommen Sie damit erst jetzt?
Problematisch ist, dass einiges, was im Artikel der "NZZ am Sonntag" geschrieben stand, falsch ist. Ich fordere keine Reformen in Bezug auf die UBI. Sondern mir geht es um Veränderungen beim Gesamtsystem der Medienregulierug, und dies betrifft vor allem das Bundesamt für Kommunikation (Bakom). Auch die Schweiz sollte – wie fast alle europäischen Länder – eine regierungsunabhängige, selbstverwaltete Behörde für die Medienregulierung schaffen. Diese sollte die Aufgaben des Bakom, der Comcom, der UBI und die die Medienkonzentration betreffenden Zuständigkeiten der Weko unter einem Dach vereinen.
Sie hätten es doch in den letzten acht Jahren als Präsident in der Hand gehabt, Veränderungen einzuleiten. Warum ist das nötig?
Unter den Regulierern anderer europäischer Ländern, die zweimal jährlich zusammenkommen, wurde in den letzten Jahren immer wieder kritisiert, dass die Schweiz diesbezüglich den europäischen Anforderungen nicht entspricht. Die grosse Krux liegt darin, dass das Bakom Teil der Bundesverwaltung ist. Durch dieses Konstrukt befindet es sich direkt im Einflussbereich der Regierung, konkret des Chefs des Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (Uvek). Bundesrätin Leuthard könnte theoretisch stark in die Medienordnung eingreifen.
Gab es tatsächlich Fälle, wo sich Frau Leuthard einmischte?
Nein. Generell weiss ich von keinem einzigen Fall, bei dem ein Medienminister ungebührlich eingegriffen hat. Die Medien hatten Glück. Dass dies noch nie vorgekommen ist, ist der Tatsache geschuldet, dass die Medienminister, die seit dem Bestehen des Radio- und Fernsehgesetzes im Amt waren, Adolf Ogi, Moritz Leuenberger und Doris Leuthard, alle die Medienfreiheit als sehr wichtiges Gut betrachteten. Wenn hingegen ein Bundesrat am Ruder wäre, der mehr Einfluss nehmen wollte, könnte er das problemlos tun, durch drakonische Geldstrafen an die Sender, Konzessionsentzug, usw. Das gleiche gilt für die Bakom-Chefs. Marc Furrer, Martin Dumermuth und Philipp Metzger hatten zum Glück nicht den Anspruch, massiv in die Medien hineinzuregieren, sondern sahen ihre Aufgabe eher im Moderieren.
Trotzdem will die EU Veränderungen.
Ja. Auf europäischer Ebene schaut man nicht so genau auf die Personen, die am Ruder sind, sondern nur aufs System. Und die Vorgabe an das System lautet, dass in jedem Land regierungsunabhängig reguliert werden muss. Ansonsten bestünde die Gefahr, das Zustände entstehen können, wie man sie etwa aus der Türkei oder früher aus Italien kennt.
Sprechen wir über Ihr Buch. Darin geht es um die Arbeitsweise der UBI, wobei Sie anzweifeln, ob es richtig ist, dass die UBI von sich aus keine Themen aufgreifen kann.
Die Aussage über das aktive Aufgreifen von Themen mache ich im Zusammenhang mit dem Presserat, wo ich früher tätig war. Im Gegensatz zur UBI kann der Presserat von sich aus Themen aufgreifen, sie beraten und Empfehlungen dazu abgeben. So machten wir das zum Beispiel mit 'Interviews führen' oder 'abhängigem Wirtschaftsjournalismus'. Anfangs störte es mich bei der UBI, dass sie nicht von sich aus tätig werden kann. Doch weil die UBI keine Institution ist, die Grundsatzpapiere erarbeiten kann, sondern konkrete Sendungen behandelt, macht es durchaus Sinn, dass sie nicht von sich aus aktiv werden kann.
Die UBI würde sicher nur Sendungen aufgreifen, die sie in irgendeiner Weise problematisch findet und keine Best-Practice-Beispiele.
Genau. Nur schon die Tatsache, dass man eine Sendung aufgreift, wäre ein Angriff auf die Sendung, und die UBI wäre daher nicht mehr neutral. Einzig diskussionswürdig wäre das Luxemburger-Modell: Dort kann der Direktor – bei uns wäre das der Chefsekretär – Fälle von sich aus aufgreifen und sie dann dem UBI-Gremium vorlegen, ohne jedoch selber Entscheidungskompetenz zu haben.
Andreas Thiel bei "Schawinski" oder den Dokfilm über Exit hätten Sie gerne von sich aus aufgegriffen, sagten Sie der NZZaS.
Ja, aber wie gesagt: Es wäre schlecht gewesen, wenn ich als UBI-Präsident diese Sendungen von mir aus hätte aufgreifen dürfen. Sagen wir es so: Ich wäre einfach dankbar gewesen, es hätte in diesen beiden Fällen eine Beschwerde gegeben.
Dann haben Sie die Sendung mit Andreas Thiel implizit bereits verurteilt!
Nein, ich hätte das einfach als interessanten Fall erachtet. Ich habe keine Ahnung, wie wir da entschieden hätten, denn dieser Fall ist sehr kompliziert. Und beim Dokfilm über Exit hätte ich gerne überprüft, ob die Menschenwürde verletzt worden ist.
"Zu "Schawinski" mit Thiel gab es eine Rekordzahl an Beanstandungen beim Ombudsmann. Warum kamen die nicht als Beschwerden nachher zur UBI?
Offenbar fanden sich die Beanstander mit der Beurteilung des Ombudsmanns ab. Und vielleicht sind sich viele Leute nicht bewusst, dass das Verfahren vor der UBI unentgeltlich ist. Wahrscheinlich ist es wichtig, dass wir die Leute genauer über ihre Rechtsmittel informieren.
Ihr Buch bleibt leider ziemlich harmlos. Sie schreiben zwar "die Leute erachten die Medien als unseriös oder manipulierend". Diese Aussagen legen Sie jedoch dem Publikum in den Mund, selber gehen Sie sehr zahm vor. Sie kritisieren weder die Journalisten noch das Publikum.
Sowohl in Bezug auf das Publikum, als auch auf die Medien gibt es Gründe, warum ich nicht einfach so losschiessen will. Bei Radio und Fernsehen kann man durchaus die Tendenz zu einer gewissen Oberflächlichkeit feststellen. Doch es gibt eben auch viele hervorragend gemachte, informative Sendungen.
Welche?
Beispiele sind die etwa der Dokfilm 'SVP-Schweiz, der Dokfilm über Abteibungen zu einem späten Zeitpunkt oder eine hervorragende Reportage übers Rotlicht-Milieu in Zürich.
Warum aber sind Sie nicht bissiger?
Ich versuche mit dem Buch, dem Publikum den Journalismus zu erklären. Denn die Beschwerdeführer gehen oftmals von einer leicht schiefen Vorstellung darüber aus, was Journalismus soll und was Journalismus darf. Die einen haben das Gefühl, dass Journalisten stramm stehen sollten, wenn sie einen Bundesrat treffen. Sie stören sich daran, dass ein Würdenträger von Journalisten so hart kritisiert wird. Auf der anderen Seite gibt es Beschwerdeführer, die von Journalisten bei jedem Beitrag eine Dissertation verlangen. Denen muss man sagen, dass Journalismus nur einen Ausschnitt der Wirklichkeit zeigt und kein wissenschaftlich erarbeitetes Buch darstellt.
Sie kennen den Presserat wie auch die UBI aus der Innenperspektive. Welche der beiden Institutionen ist einflussreicher?
Die beiden haben ungefähr gleich viel Einfluss. Der Presserat ist eine Stiftung und hat keine gesetzliche Basis. Er ist also ein Organ der Selbstkontrolle. Die UBI wurde vom Staat eingerichtet. Sie basiert auf dem Gesetz und ist ein Organ der unabhängigen Fremdkontrolle. Zudem verfügen sie über unterschiedliche Sanktionsmöglichkeiten. Doch in Bezug auf die Wirkung unterscheiden sich diese beiden Institutionen nicht.
Wie zufrieden sind Sie mit den Debatten, die aus den UBI-Entscheiden entstehen?
Ich wünsche mir, dass auch abgewiesene Beschwerden öffentlich oder in den Redaktionen stärker diskutiert werden. Das geschieht meiner Meinung nach viel zu wenig. Häufig läuft es so, dass die Redaktion eine Flasche Champagner öffnet, wenn sie gewonnen hat, und zum Alltag übergeht. Nur die gutgeheissenen Beschwerden werden intensiv diskutiert. Dass unsere Entscheide darüber hinaus in den Redaktionen keine breite öffentliche Beachtung erhalten, liegt vor allem an den Chefredaktoren und Programmleitern, die den Diskurs organisieren müssten.
Oder könnte es auch daran liegen, dass Sie die UBI-Entscheide zu trocken und zu unattraktiv präsentieren?
Nein. Wir gehen mit unserer Spruchpraxis durchaus auf Tagungen, in Journalistenschulen, Universitäten und Kurse. Am Journalismustag in Winterthur gab es dieses Jahr einen Workshop zu UBI-Entscheiden. Auch am Schweizer Medienkongress, an der Dreikönigstagung oder an der Medienrechtstagung könnten unsere Themen diskutiert werden. Doch den Verband Schweizer Medien interessiert inhaltliche Medienregulierung nicht.
Nun wird Vincent Augustin an Ihre Stelle treten. Er ist jedoch in der Branche weitgehend unbekannt. Haben Sie es verpasst, rechtzeitig einen Nachfolger aufzubauen?
Nein, ich konnte das nicht tun, weil lange unklar war, ob das Uvek dem Bundesrat jemanden von aussen oder von innen vorschlagen will. Diese Frage musste ich zuerst mit dem Departement klären.
Wichtig wären starke Figuren an der Spitze, Leute die sich mit der UBI identifizieren und eine gewisse Bekanntheit haben.
Das finde ich auch. Der Präsident des Presserates muss unbedingt als erste Experten-Instanz für medienethische Fragestellungen zur Verfügung stehen, sodass ihn dann Zeitungen, TV und Radio bei entsprechenden Themen zitieren. Ähnliches gilt für die UBI. Der Präsident muss sichtbar sein und in gewisser Weise symbolhaft für diese Institution stehen. Weil man Achille Casanova kennt, gibt es mehr Beanstandungen im Bereich der SRG Deutschschweiz als in anderen Sprachregionen oder bei den privaten Radio- und Fernsehsendern.
Und was machen Sie ab Januar mit der frei werdenden Zeit?
Es handelt sich um ungefähr einen Arbeitstag pro Woche, den ich für die UBI eingesetzt habe. Diesen Tag werde ich zum Bücher schreiben nutzen.
Interview: Edith Hollenstein; Bild: zVg.
Im "Unseriöser Journalismus" zieht Roger Blum Bilanz über seine Erfahrungen als Präsident der Unabhängigen Beschwerdeinstanz. Herausgeberin ist die Uvek Verlags GmbH.