Der Internet-Channel svp.tv ist erst seit einem Monat auf Sendung und schon sorgt die Website für Ärger bei der SVP. Mitglieder der neuen BDP haben den Kanal als Werbefläche entdeckt und erklären, weshalb sie die BDP als neue politische Heimat gewählt haben. Der Sender werde von "Sympathisanten der liberalen SVP-Bewegung" finanziert, erklärt Regula Marti, Geschäftsführerin der Thurgauer Now Production, gegenüber der "Basler Zeitung (baz)".
In einem Schreiben an die svp.tv in Münchwilen macht Generalsekretär Yves Bichsel geltend, dass der Auftritt gegen geschützte Namensrechte der Partei verstosse. Es werde mit dem Namen SVP und einem nur leicht abgewandelten Logo geworben, so Bichsel weiter. "Eine Verwechslungsgefahr mit der offiziellen Homepage der Schweizerischen Volkspartei wird offensichtlich bewusst gesucht". Falls das Internet-Fernsehen bis zum 18. Juli nicht auf die Verwendung des Kürzels SVP und das Symbol verzichten würden, werde man rechtliche Schritte einleiten.
Auf Seiten von svp.tv nimmt man es gelassen. "Wir lassen das rechtlich abklären und schauen, wie wir reagieren werden", so Marti gegenüber der "baz". Es liegt wohl auf Dauer auch nicht im Interesse der BDP, unter svp.ch in eigener Sache Werbung zu machen, schreibt die Zeitung weiter. Marti zieht in Erwägung, dass die Internetadresse svp.tv bald vom Netz genommen wird und fortan bdp.tv als Kommunikationsportal für die neue Partei dienen werde.