Vor einer Woche hatten SP-Politiker die einseitige Themenwahl der «Arena» moniert (persoenlich.com berichtete). Jetzt bemängelt die Mitte die Ungleichbehandlung der Parteien, wie die «Sonntagszeitung» berichtet: «Wenn man Spielregeln aufstellt, müssen diese für alle Parteien gleich sein», sagt der neu gewählte CVP-Chef Gerhard Pfister. Er stört sich daran, dass einigen Parteien nur gerade das Minimum der garantierten «Arena»-Auftritte zugestanden wird, aber andere mehr als doppelt so oft eingeladen werden.
BDP-Präsident Martin Landolt ergänzt, das SRF habe sein Versprechen nicht eingehalten und per Ende 2015 keine Bilanz zur Anzahl der Parteiauftritte erstellt. Diese würde nämlich zeigen, dass die BDP untervertreten war. «Ich habe sehr über die Zusammensetzung der Gäste gestaunt», sagt GLP-Präsident Martin Bäumle. Die Gegnerseite bestand in dieser Abstimmungsarena zur Asylgesetzrevision aus drei SVP-Nationalräten.
Minimum für BDP und GLP
Bäumle will nun das Gespräch mit Jonas Projer zum neuen Sendekonzept suchen. Das Verständnis für sein Anliegen dürfte bei der «Arena»-Redaktion jedoch gering sein. SRF hat Ende 2015 eine Bilanz gezogen, diese aber nicht kommuniziert. Sie zeigt, dass jede Fraktion von Ende März bis Ende 2015 die jährlich garantierten Mindesteinsätze bereits erreicht hatte.
Im Falle der BDP und der GLP aber auch nicht mehr. Lediglich die ihnen zugestandenen je zwei Auftritte wurden ihnen gewährt. Die Grünen jedoch, denen ebenfalls nur zwei Einsätze garantiert waren, dürften fünfmal ran. Markant mehr Auftritte als garantiert hatten auch die FDP (10, statt 7) und vor allem die SVP-Fraktion, die einmal nur eine halbe Sendung lang präsent war, und so auf 14,5 Einsätze statt der 7 Mindesteinsätze kommt. Hingegen kam auch die SP nicht übers Minimum hinaus. Die CVP durfte leicht öfter ran.
SRF wehrt sich
Gegen die Vorwürfe der Mitteparteien wehrt sich SRF. In einer Stellungnahme an persoenlich.com betont der Sender, keine Partei werde bevorzugt oder benachteiligt. Die Parteien seien «ihrem politischen Gewicht entsprechend» vertreten. «Dieses bemisst sich in der Schweizer Politik nicht nur anhand ihrer Vertretung im Parlament», so SRF. Ebenso entscheidend sei etwa, ob eine Partei Themen setzen könne oder ausserparlamentarisch erfolgreich politisiere.
Dabei wolle die Redaktion jeweils die besten Gäste einladen. «Kriterien sind: Inhaltliche Kompetenz, Relevanz und Position der entsprechenden Person, persönliche Betroffenheit sowie Auftrittskompetenz.» Exakt berechnete Auftritte schliesst SRF aus. «Müssten Politiker auf die Kommastelle genau eingeladen werden, würde die redaktionelle Unabhängigkeit tangiert.» (SoZ/rar)
Bild: SRF