Die Aufhebung der indirekten Presseförderung ab 2007 ist nach Ansicht von Bundesrat Moritz Leuenberger angesichts der Finanzlage des Bundes unwiderruflich. Vor den Westschweizer Verlegern unterstützte Leuenberger als Ersatz dafür die Idee einer Stiftung.
Der Verband Schweizer Presse hatte die Stiftungsidee im vergangenen September lanciert. Zweck der Stiftung wäre es, den Zeitungsversand zu unterstützen und die journalistische Ausbildung zu fördern. Die im Verband Presse Romande zusammengeschlossenen Westschweizer Verleger sind aber von der Idee der Stiftung noch nicht überzeugt. Sie ziehen den Status Quo vor, das heisst die Subventionierung des Zeitungsversandes durch die Post. Für das laufende Jahr stellt der Bund dafür 80 Mio. Franken zur Verfügung.
Direkte Hilfe kritisiert
Das Eidgenössische Parlament will das bisherige System ab 2007 durch Direkthilfen ersetzen, um die Pressevielfalt zu garantieren. Eine solche Lösung ist für den Bundesrat jedoch nicht wünschenswert, wie der Vorsteher des Departementes für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) am Freitag in Lausanne sagte.