Die Knatsch um die Radiokonzession in Graubünden geht weiter. Letzte Woche hat die Wettbewerbskommission (Weko) Roger Schawinski Recht gegeben, indem sie den Lebrument-Medien eine marktbeherrschende Stellung zugestehen. Trotzdem tobt Schawinski (persoenlich.com berichtete). Er befürchtet, dass das Bakom die ganze Angelegenheit hintertreibe. Nun wehrt sich das Bakom. persoenlich.com hat Nancy Wayland Bigler, Leiterin der Abteilung Radio und Fernsehen, mit den Vorwürfen des Medienpioniers konfrontiert.
Frau Wayland Bieler Bigler, Roger Schawinski wirft dem Bakom auf persoenlich.com vor, dass es das Konzessionsverfahren in den Gebieten Graubünden und Aargau systematisch hintertreibe. Wie stellen Sie sich zu diesen Vorwürfen?
Warum sollten wir die Verfahren hintertreiben? Wir möchten, dass die Konzessionen möglichst rasch erteilt werden und die Leistungsaufträge erfüllt werden können.
Die Vorwürfe sind happig. Schawinski impliziert, dass Sie das Verfahren (bez. Südostschweiz) bewusst hinauszögerten. Wann ist jetzt mit einem Beschluss des Bakoms zu rechnen?
Das Verfahren in der Südostschweiz ist komplex. Insbesondere, weil die Parteien alle juristischen Möglichkeiten ausschöpfen, um ihre Interessen durchzusetzen - auch Roger Schawinski. Das zieht das Ganze in die Länge. Wir haben kein Interesse an einer Verzögerung und rechnen damit, unseren Entscheid dieses Jahr fällen zu können.
Inwiefern berücksichtigen Sie den Befund der Weko, wonach die Lebrument-Gruppe in Graubünden eine "marktbeherrschende Stellung" habe, in ihrer Beschlussfassung? Gemäss Schawinski soll das Weko-Gutachten "plötzlich keine Rolle" mehr spielen.
Das Gutachten der WEKO ist Basis für den Fortgang des Verfahrens: Wir müssen nun prüfen, ob die Südostschweiz-Medien-Gruppe die marktbeherrschende Stellung in den Märkten Leserschaft, Printwerbung und Radiowerbung missbraucht. Wir setzen so die Vorgaben des Bundesverwaltungsgerichts um.
Roger Schawinski behauptet, dass er - wie auch schon früher - einen negativen Entscheid an das Bundesverwaltungsgericht weiterziehen werde. Inwiefern hat dies einen Einfluss auf Ihre Urteilsfindung?
Dies hat keinen Einfluss.
Hat eine allfällige Konzessionserteilung für Graubünden auch Auswirkungen auf diejenige im Kanton Aargau?
Nein, es handelt sich um unabhängige Verfahren.
Interview: Matthias Ackeret.