Befristete Verlängerung der Konzession für Teleclub

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Der Bundesrat hat die Konzession Teleclub um ein Jahr verlängert. In der Zwischenzeit wird die durch das Engagement der Swisscom AG aufgeworfene Frage der Staatsunabhängigkeit von Radio und Fernsehen abgeklärt.

Die Teleclub AG steht zu gleichen Teilen im Eigentum von drei schweizerischen Gesellschaften, namentlich der Chriteco AG, der ML Medializenz AG und der Ringier AG. Die beiden ersten Gesellschaften gehören wiederum zu 100 Prozent der Cinetrade AG, die hauptsächlich die Verwertung von Filmrechten betreibt.

Im September 2004 beteiligte sich die Swisscom AG zu 49 Prozent an der Cinetrade AG. Damit stellt sich die Frage, ob dies im Hinblick auf die Mehrheitsbeteiligung des Bundes an der Swisscom AG mit dem verfassungsrechtlichen Grundsatz der Staatsunabhängigkeit von Radio und Fernsehen vereinbar ist, wie es in einer Mitteilung heisst. Dies soll nun abgeklärt werden.