05.11.2023

Halbierungsinitiative

Bundesrat will offenbar der SRG das Budget kürzen

Laut einem Medienbericht wird der Bundesrat am Mittwoch die Initiative «200 Franken sind genug!» zur Ablehnung empfehlen. Gleichzeitig dürfte er die Medienabgabe auf 300 Franken senken.
Halbierungsinitiative: Bundesrat will offenbar der SRG das Budget kürzen
Offenbar soll die Medienabgabe von 335 auf 300 Franken gekürzt werden: Die SRF-Gebäude am Leutschenbach in Zürich. (Bild: Keystone/Christian Beutler)

Der Bundesrat will der SRG das Budget kürzen, um so der Halbierungsinitiative den Wind aus den Segeln zu nehmen. Das sollen Recherchen der NZZ am Sonntag zeigen. Die Landesregierung wird sich am Mittwoch erstmals zur Initiative «200 Franken sind genug!» äussern, welche die Serafe-Abgabe von heute 335 auf 200 Franken senken will.

Wie zwei parlamentarische Quellen unabhängig voneinander gegenüber der Zeitung sagten, dürfte der Bundesrat die Initiative zur Ablehnung empfehlen, gleichzeitig aber eine Senkung der Medienabgabe beschliessen. Und zwar von heute 335 auf 300 Franken.

Auch den Firmen will der Bundesrat offenbar weiter entgegenkommen. Künftig sollen nur noch 15 bis 20 Prozent der Firmen eine Gebühr entrichten müssen, kleine und mittlere Unternehmen wären ganz ausgenommen. Auch Le Matin Dimanche berichtet davon. (sda/wid)


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