In einem Interview in der «Basler Zeitung» vom Samstag kritisiert der Obwaldner CVP-Nationalrat und Rechtsanwalt Karl Vogler die geplante Werbeallianz zwischen der SRG, der Swisscom und Ringier. Damit stellt er sich Vogler gegen Medienministerin Doris Leuthard, die der gleichen Partei angehört, das heiss diskutierte Joint Venture aber befürwortet. Karl Vogler hatte bereits in der Wintersession ein Postulat eingereicht, in welchem er der Landesregierung Fragen zur geplanten Werbeallianz stellte. Dieses wurde aber noch nicht beantwortet.
Für Vogler ist für das Funktionieren des Mediensystem sowohl eine starke SRG wie starke Private notwendig. Er glaubt aber, dass durch das Joint Venture das Mediengefüge aus dem Lot fallen könnte. Es sei «problematisch», so der Innerschweizer Poltiker in der «Basler Zeitung», wenn «Ringier letztlich die mit Gebühren erhobenen Daten weiterverwendet.« Es könnte sein, so die Befürchtung Voglers, dass Werber vielleicht nicht mehr darum herumkommen, «bei dieser Allianz Werbung zu schalten und alle anderen Player vielleicht nicht mehr benötigen. Das wäre verheerend. Gerade für die Regionalmedien ist es zentral, dass sie in ihrem Verbreitungsgebiet ebenfalls Werbung verkaufen können,» so der Politiker.
Im aktuellen Interview fordert Vogler die Sistierung des Joint Ventures bis Ende Jahr. In dieser Zeit sollten sich die Werbeallianz und die Verleger unter Leitung eines unabhängigen Moderators zusammensetzen und nach einer neuen Lösung suchen. Erst wenn die Parteien keine Einigung fänden, würde sich die Frage stellen, ob die Politik handeln müsste. Voglers Ziel ist es, «eine gemeinsame Lösung» zu suchen, die im Interesse aller sei. Gleichzeitig sollte der Bundesrat dafür sorgen, dass vom Bundesamt für Kommunikation während der Verhandlungen nicht Fakten geschaffen würden, die dann kaum mehr zu verändern seien.
Medienunternehmer Roger Schawinski hat in seiner aktuellen «persönlich»-Kolumne ähnliche Forderungen erhoben. (ma)