Herr Metzger, Sie waren beim Bakom bereits einmal Leiter der Abteilung Telecomdienste und sind dann – für weniger als ein Jahr – nach Genf gegangen, wo sie als stellvertretender Direktor beim Entwicklungsbüro der Internationalen Fernmeldeunion arbeiteten. Warum sind Sie so schnell wieder zurückgekommen?
Als ich nach Genf ging, war ich geistig natürlich nicht auf eine baldige Rückkehr vorbereitet. Doch dann wurde Martin Dumermuth überraschend Direktor des Bundesamtes für Justiz. Die guten Erfahrungen in den sechs Jahren, die ich bereits beim Bakom verbracht hatte, haben mich zu einer Bewerbung bewogen. Zudem habe ich als Direktor einen grösseren Handlungs- und Gestaltungsspielraum als auf meiner vorherigen Stelle.
Sie sind in der Medienbranche weniger bekannt als ihr Vorgänger Martin Dumermuth: Wie möchten Sie das ändern?
Ich will kein Marketing- und Kommunikationsprogramm zusammenstellen, damit ich möglichst bekannt werde. Kontakte mit der Branche – die ich pflege – werden ganz natürlich dazu führen, dass ich bald kein Unbekannter mehr bin. Für mich in der Verwaltung ist es enorm wichtig, in einem permanenten Austausch mit den Stakeholdern zu sein und diese in die verschiedenen Prozesse einzubinden.
Schauen Sie als Jurist und Telekom-Spezialist die oft emotional geführten Diskussionen in der Medienbranche nüchterner an?
Als Staatsdiener versucht man immer, das Ganze möglichst nüchtern anzuschauen und nicht emotional aus dem Bauch heraus zu reagieren. Ich bin jemand, der Medien schon immer stark und breit konsumiert hat. Deshalb glaube ich nicht, dass die Medienbranche für mich ein Buch mit sieben Siegeln ist. Hinzu kommt: Die Medien- und Telekombranche wachsen immer stärker zusammen, die Konvergenz hat frappant zugenommen. Bestes Beispiel ist der Bieterkampf um local.ch: Einerseits interessiert sich ein Medienunternehmen dafür, auf der anderen Seite die Swisscom, eine Telekomfirma. Wir müssen auch im Amt viel vernetzter über die einzelnen Abteilungen hinweg zusammenarbeiten, um der Konvergenz gerecht zu werden.
Was steht neben der Konvergenz noch auf Ihrer Agenda?
Die neue Medienabgabe ist natürlich eine aktuell laufende parlamentarische Debatte, die wir intensiv begleiten. Uns wird weiterhin der Strukturwandel der Medien beschäftigen und wie die Informations- und Kommunikationstechnologien (ICT) dort immer mehr Einzug halten. Telekomanbieter werden vermehrt zu Inhaltsanbietern, indem sie beispielsweise Fernsehangebote lancieren. Im Bereich Infrastruktur ist Hochbreitband ein wichtiges Thema. Neue und noch leistungsfähigere Anschlüsse sollen möglichst rasch flächendeckend angeboten werden können. Hier ist die Schweiz international sehr gut aufgestellt. Die Sicherheit und Verlässlichkeit der Infrastrukturen – beziehungsweise der Nutzerschutz, wenn man an den Endkunden denkt – sind ein starkes Bedürfnis. Und nicht zuletzt beschäftigt uns die Internationalisierung, wo etwa Google unheimlich präsent ist auf allen nationalen Märkten und in Konkurrenz zu den hiesigen Anbietern tritt.
Wo sehen Sie die grössten Herausforderungen auf Sie zukommen?
Ausgangspunkt ist die Frage, wofür das Bakom eigentlich da ist. Wir schauen, dass es in der Schweiz Pluralismus gibt, also eine Vielfalt von Medienangeboten, unabhängig von der Übermittlungsform. Das bleibt nach wie vor unser oberstes Ziel – und immer eine grosse Herausforderung, nicht zuletzt aufgrund der Tendenzen zur Medienkonzentration. Die Definition des Service Public ist in diesem Zusammenhang ein weiteres Stichwort: Es gibt dazu ein Postulat von NR Filippo Leutenegger. Wir müssen gemeinsam als Land und Gesellschaft eine Idee davon haben, was Service Public in Zukunft sein soll. Auch das Internet stellt neue Herausforderungen: Es ist überall verfügbar und hat keine zentrale Gouvernanz und eine dezentrale Struktur. Das ist eine weitere Frage: Welche Grundsätze braucht es im Internet?
Gibt es konkrete Bestrebungen zu einer Regulierung des Internets?
Das Internet bildet die Realität ab. Seine Kraft, die es durch die Offenheit und Diversität hat, darf nicht geschwächt werden. Auf der anderen Seite gibt es Druckpunkte: Wie kann ich mich vor Cybercrime schützen? Das Internet ist generell ein vielschichtiges Thema, weil viele Interessen und Stakeholder – neben dem Staat und internationalen Organisationen auch die Zivilgesellschaft, Wissenschaft oder Kleinunternehmen – involviert sind. Es ist wichtig, dass man als internationale Gemeinschaft zu gewissen Grundsätzen kommt, die auch auf nationaler Ebene einen Rückhalt bieten.
Hat das Bakom durch das Internet und die damit verbundene Öffnung an Bedeutung verloren?
Ich glaube nicht. Letztlich geht es bei der elektronischen Kommunikation darum, diese möglichst frei zur Verfügung zu stellen und wirtschaftliche sowie soziale Bedürfnisse abzudecken. Wir sind in einem Sektor tätig, in dem täglich neue Themen aufkommen und der Staat deren Bedeutung eruieren muss: Was sind die Implikationen? Gibt es Aspekte, die man im Rahmen einer Begleitung oder einer politischen Diskussion mitverfolgen muss? Die – immer schnellere – Innovation von neuen Modellen und Anwendungen wird den Staat auch in Zukunft stark fordern. Er kann es sich nicht leisten, keine Mittel mehr zu haben, welche die elektronische Kommunikation ermöglichen. Daher glaube ich nicht, dass das Bakom in Zukunft an Relevanz einbüsst.
Welche Macht hat das Bakom bei der Gestaltung der Medienwelt?
Letztlich legt die Politik die Bedingungen fest. Das Bakom ist die Vollzugsinstanz der politischen Beschlüsse. Aber das Bakom liefert der Politik auch Entscheidungsgrundlagen, zeigt Lösungsansätze und Handlungsmöglichkeiten auf.
Welche Medien konsumieren Sie?
Im Auto höre ich immer RSI, um mein Italienisch aufzufrischen. Da ich in der Romandie wohne, konsumiere ich mehr RTS als SRF. Ich höre aber auch Privatradio, etwa das in Genf beheimatete YesFM oder World Radio Switzerland, ein DAB+-Radio, das auf Englisch sendet. Im Fernsehen schaue ich bisweilen Léman Bleu und aus familiären Gründen öfter BBC.
Kommen wir von der grossen BBC zu den regionalen TV-Sendern. Erfüllen diese die Leistungen, die das Bakom von ihnen erwartet?
Ich konsumiere Sendungen nicht in erster Linie als Bakom-Direktor, sondern als interessierter Bürger, der sich informieren will. Wenn ich mir eine Bakom-Brille aufsetze, auf der das Wort Pluralismus steht, finde ich die Leistungen im Medienbereich hier in der Schweiz nicht schlecht. Unsere Programmbeobachtungen bestätigen, dass die Sender mehr oder weniger das leisten, was von ihnen erwartet wird.
Mehr oder weniger. Wird Ihr Geld effizient eingesetzt?
Effizienz ist ein schwieriger Begriff. Es geht darum, eine Vielfalt sicherzustellen, ohne im Detail zu bestimmen, welcher Inhalt wie viel kosten darf. Die Mittel, die der Staat an diese Vielfalt beisteuert, werden unseres Erachtens bestimmungsgemäss und wirtschaftlich eingesetzt. Der Output und die Perzeption durch den Konsumenten sind ein ganz anderes Thema: Das Bakom kann und will nicht auf Inhalte zugreifen. Es braucht die Programm- und Medienfreiheit.
Viele TV-Sender sind defizitär. Der Verband Telesuisse forderte kürzlich einen höheren Gebührenanteil, damit überhaupt die Rahmenbedingungen gegeben sind, um sich erfolgreich entwickeln zu können.
Im Rahmen der Revision des Radio- und Fernsehgesetzes (RTVG) diskutiert das Parlament gerade eine Flexibilisierung der Gebührenanteile. Das ist letztlich ein politischer Entscheid, ich verfolge diese Debatte gelassen. Es ist letztlich Sache der Sender, sich zu positionieren. Wir stellen nur die Rahmenbedingungen zur Verfügung.
Am 12. Mai startete mit TV24 ein neuer Sender, der ohne Ihre Unterstützung auskommen muss: Wie sehen Sie generell die Chancen für private TV-Sender in der Schweiz?
Ich habe als Konsument Interesse an einer breiten Angebotspalette. Ich hoffe also, dass es Chancen für die Medienvielfalt gibt. Und ich nehme an, dass TV24 Analysen gemacht hat und deshalb zurecht davon ausgeht, dass es einen Markt für sie gibt.
Was bedeutet die Umstellung von der Billag zu einer Haushaltsabgabe für das Bakom?
Hoffentlich weniger Kontrollaufwand. Es kann nicht sein, dass der Staat in Schränken nach iPhones suchen muss. Man kann heute über so viele Geräte diverse Medienangebote konsumieren, dass das Erhebungssystem unbedingt effizienter werden muss.
In den USA geraten derzeit TV-Anbieter wegen der Mini-Antenne Aereo in Bedrängnis: Der Service fängt lokale Fernsehsignale ab und streamt sie über Millionen Mini-Antennen ins Netz. Als User mietet man zwei Antennen – eine, um live zu fernsehen, die andere, um aufzuzeichnen. Den Account mit Zugriff auf 28 Sender gibt’s bereits ab einem Dollar pro Tag. Ist das die Zukunft?
Das Beispiel war mir bisher nicht bekannt. Der technologische Fortschritt fördert aber neue Möglichkeiten und bricht Bestehendes auf, was bei traditionellen Akteuren zu Schwierigkeiten führen kann. In diesem konkreten Fall - sie sprechen von "abfangen“ – dürften sich auch rechtliche Fragen stellen.
Auch Printprodukte erhalten Presseförderung vom Bakom. Vermehrt wird kritisiert, dass die Hürden dafür zu hoch sind. Ist es noch realistisch und zeitgemäss, dass Verlage für Ihre Unterstützung einen Abonnentenanteil von 75 Prozent haben müssen?
Die Förderung der Medien beschäftigt die Politik generell: Der Bundesrat hat sich deshalb bereits verschiedentlich auch zur indirekten Presseförderung und deren Grenzen geäussert. Aufgrund eines politischen Vorstosses sind wir nun mittendrin, die Grundlagen für eine zukunftsträchtige Medienförderung zu analysieren, die Situation kohärent darzustellen und Möglichkeiten zu beschreiben. Wir berücksichtigen ebenfalls, was im Ausland passiert. Bis Ende Jahr soll der entsprechende Bericht durch den Bundesrat behandelt werden, damit sich dann das Parlament damit befassen kann.
Sind die Arbeitsbedingungen in der Medienbranche Ihrer Meinung nach zu wenig gut?
Es gibt Vorschriften im Gesetz: Wer Konzessionen bekommt, muss die Arbeitsbedingungen der Branche einhalten. Nach unseren Beobachtungen ist das auch so.
Würden Sie einen GAV begrüssen?
Der Erfolg der Schweiz fusst auch auf sozialem Frieden und Sozialpartnerschaften. Das dürfte in der Medienbranche nicht anders sein. Es gibt verschiedene Mittel, um den sozialen Frieden zu wahren; ein GAV ist ein Mittel dazu, kann aber von uns nicht erzwungen werden. Unsere Rolle ist die Sicherstellung der vom Gesetz festgelegten Arbeitsbedingungen der Branche.
Interview: Seraina Etter, Bild: zVg