Anders als angekündigt müssen Zeitungen und Zeitschriften ohne Indirekte Presseförderung dieses Jahr nun doch nicht mit einer Preiserhöhung für die Zeitungszustellung rechnen. Die Post habe allen betroffenen Verlegern schriftlich mitgeteilt, dass sie auf die geplante Tariferhöhung verzichte und die bisherigen Preise definitiv auch für das Jahr 2010 belasse. Dies schrieb der Verband Schweizer Presse in seinem neusten Mitglieder-Newsletter. Auf Anfrage von persoenlich.com bestätigte auch Post-Sprecher Oliver Flüeler diese Angaben.
Der neuste Postentscheid kommt vor allem grossauflagigen Zeitungen und Zeitschriften zugute. Denn sie fallen nicht unter die Indirekte Presseförderung. Diese gilt nur für Lokal- und Regionalzeitungen sowie für einen Teil der Mitgliederpresse (Auflage bis 300'000 Exemplare): Ihre Hauszustellung via Post wird vom Bund mit jährlich 30 Millionen Franken subventioniert. Für die Titel im geförderten Bereich ändert sich durch den neusten Postentscheid hingegen nichts, da das UVEK für sie ohnehin schon eine Preiserhöhung untersagt hat. Einzig die Teuerung von 2 Prozent wurde ihnen zugemutet.
Die Post hatte schon letztes Jahr auf eine Tariferhöhung verzichtet, damals aber freiwillig und aus Rücksicht auf die schwierige wirtschaftliche Situation der Verlage, wie Flüeler betont. Der aktuelle Postverzicht geschieht hingegen unfreiwillig. Den Hauptgrund bildet eine Untersuchung des Postregulators, der einem Quersubventionierungsvorwurf nachgeht. Dieser hätte gegebenenfalls auch Auswirkungen auf die Zustelltarife im nicht-geförderten Bereich. Weil sich diese Prüfung aber noch hinzieht, hat sich die Post nun auf die Preiserhöhung verzichtet.
Flüeler weist jedoch darauf hin, dass der Verzicht nur für das laufende Jahr gelte. "2011 ist hingegen eine Erhöhung unumgänglich, einzig das Ausmass steht noch nicht fest", sagte er. Denn die Post habe bei der Zeitungszustellung allein für 2009 ein Defizit von knapp 100 Millionen Franken ausgewiesen. Wenn die Politik diese subventionieren wolle, habe die Post nichts dagegen, doch müsse der Bund auch die entsprechenden Mittel zur Verfügung stellen. "Es darf doch nicht sein, dass das Unternehmen Post politische Entscheide tragen muss, die es längerfristig gar nicht verkraften kann", sagte Flüeler.
(Text: Markus Knöpfli)