Der Schaffhauser Kantonsrat hat einen runden Tisch für die regionalen Medien gefordert. Die Regierung soll indirekte Fördermassnahmen prüfen.
Der Kantonsrat erklärte den Vorstoss am Montagnachmittag mit 40 zu 7 Stimmen bei 5 Enthaltungen für erheblich. Eingereicht hatten ihn Linda De Ventura (SP) und Markus Müller (SVP). Er verlangt, dass der Regierungsrat einen runden Tisch zum Medienplatz Schaffhausen einberuft.
Zusammen mit Branchenvertretern sollen dort Lösungsansätze für die Probleme der Branche erarbeitet werden. Die regionale Medienlandschaft leide unter sinkenden Werbeeinnahmen und der wachsenden Konkurrenz durch Tech-Giganten. Eine lokale Berichterstattung sei aber für die Demokratie zentral.
Regierung ist gesprächsbereit
Der Regierungsrat zeigte sich im Parlament bereit, das Anliegen entgegenzunehmen. Regierungsrätin Cornelia Stamm Hurter (SVP) wies jedoch darauf hin, dass die Regierung einer direkten kantonalen Medienförderung kritisch gegenüberstehe. Problematisch sei dies wegen der Unabhängigkeit der Medien und des Wettbewerbsrechts.
Für die Prüfung indirekter Fördermassnahmen zeigte sich die Exekutive dagegen offen. Der Regierungsrat wird dem Kantonsrat in einem Bericht mögliche Instrumente aufzeigen und bei Bedarf neue Gesetzesgrundlagen vorschlagen. (sda/nil)