Bei den Frontalangriffen auf die Billag werden mehrere Elemente in einen Topf geworfen und miteinander vermischt. Dies sagte Billag-Direktor Stephan Wiederkehr in einem am Freitag veröffentlichten Interview mit der Zeitung "La Liberté". Man bringe die Höhe der TV- und Radiogebühren, die Qualität der SRG und den Service der Billag durcheinander, ziele aber mit der Kritik nicht immer auf die Billag ab, meint Wiederkehr.
Der Billag-Direktor zeigte sich im Interview auch erstaunt darüber, dass jetzt wieder eine Diskussion vom Zaune gerissen werde, die bereits 2006 beim neuen Radio- und Fernsehgesetz geführt worden sei. Er ruft in Erinnerung, dass das Mandat der Billag im Rahmen eines Ausschreibungsverfahrens bis 2014 verlängert worden ist. Die jetzige Lösung beim Inkasso der TV- und Radiogebühren erlaube eine bessere Differenzierung bei der Betrachung der einzelnen Fälle, als ein pro Kopf erhobener Steuerbetrag, glaubt Wiederkehr.
In Politik kein Tabu-Thema
Die Diskussion über die Billag war wieder aufgeflammt, nachdem Preisüberwacher Stefan Meierhans die Aufhebung des Unternehmens und der Einzug der TV- und Radiogebühren via die direkte Bundessteuer vorgeschlagen hatte. Für das Einkassierungen der Gebühren erhält die Swisscom-Tochter jährlich 55 Millionen Franken vom Bund.
Die Diskussion hat inzwischen auch in der Politik Betriebsamkeit ausgelöst. Gemäss einer Antwort auf eine SVP-Interpellation schliesst selbst der Bundesrat nach 2014 einen Wechsel des Inkasso-Systems nicht mehr aus. Auch die Fernmeldekommission (KVF) des Nationalrates will über das Inkasso-System für Radio- und Fernsehgebühren genau Bescheid wissen. Sie hat auf Grund einer parlamentarischen Initiative beim Bundesrat per Postulat bis Ende Jahr einen Bericht bestellt. (sda)