Die Südostschweiz Medien haben in ihrem Verbreitungsgebiet eine marktbeherrschende Stellung. Zu diesem Schluss kommt die Wettbewerbskommission (Weko) in einem Gutachten zum Streit um die Radiokonzession für Graubünden und Glarus. Die Weko habe die marktbeherrschende Stellung der Südostschweiz Medien in den Bereichen Leserschaft, Printwerbung und Radiowerbung festgestellt. Das teilten am Donnerstag die Südostschweiz Medien und deren Kontrahent, das Radio Südost von Roger Schawinski und seinem Churer Partner Stefan Bühler, unabhängig voneinander mit.
Das Gutachten der Weko hat auf den Kampf um die Konzession zwischen Radio Grischa der Südostschweiz Medien und Radio Südost allerdings keine unmittelbare Auswirkung. Entscheidend für die Vergabe ist nicht der alleinige Umstand der marktbeherrschenden Stellung, sondern erst ein allfälliger Missbrauch dieser Position. Ob dieser Sachverhalt vorliegt, muss nun das Bundesamt für Kommunikation (Bakom) prüfen.
Jahrelanger Streit
Sollte das Bakom einen Missbrauch durch die Südostschweiz Medien feststellen, würde Radio Grischa die heutige provisorische Konzession verlieren und Radio Südost den Zuschlag erhalten. Mit einem Entscheid rechnen beide Parteien noch in diesem Jahr.
Der Streit um die Konzession geht auf das Jahr 2008 zurück. Das Eidg. Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) hatte damals die UKW-Lokalradiokonzession für Graubünden und Glarus an Radio Grischa vergeben. Die unterlegene Radio Südost von Schawinski und Bühler gelangte daraufhin mit einer Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht. Die Richter in Bern hiessen die Beschwerde gut, hoben die Konzessionsverfügung auf und wiesen die Sache zur Neubeurteilung zurück an das UVEK. Dieses schaltete die Weko ein.
Radio Grischa nimmts gelassen
Die beiden Streitparteien reagieren mit je einer Mitteilung. Radio Grischa, welches zum Medienverbund von Verlegerpräsident Hanspeter Lebrument gehört, nimmt das Gutachten der Wettbewerbskommission (Weko) gelassen zur Kenntnis. "Der Bericht ist nur eine Etappe auf dem Weg zur definitiven Konzession von Radio Grischa. Entscheidend ist, ob ein Missbrauch der marktbeherrschenden Stellung vorliegt. In diesem Bereich hat die Weko der Südostschweiz in einem früheren Verfahren bereits das Gegenteil bescheinigt. Zudem hat das Bakom dem Konzessionsgesuch von Radio Grischa seinerzeit klar den Vorzug gegeben. Wir gehen daher davon aus, dass die definitive Konzession von Radio Grischa noch in diesem Jahr erteilt wird", so Silvio Lebrument, Geschäftsführer Radio TV der Südostschweiz Medien.
Nicht von "nur einem Etappensieg", sondern von einem "weiteren Etappensieg" schreiben die Initianten für ein Radio Südost (Roger Schawinski, Stefan Bühler und Dani Sigel). Sie nehmen den Entscheid mit grosser Befriedigung zur Kenntnis und sind zuversichtlich, dass das Bakom zum gleichen Schluss kommen wird wie die Weko. "Beim Nachweis eines Missbrauchs verliert Radio Grischa die heutige provisorische Konzession, weil dann Radio Südost den Zuschlag erhält." (sda/pd/eh)