Google soll Gelder an Zeitungsverlage zahlen

Spanien - US-Konzern weigert sich, für die Darstellung von verlinkten "Snippets" zu zahlen.

Spanische Presseverlage und Autoren sollen von Google und anderen Suchmaschinenbetreibern künftig für die Verwendung von Texten finanziell vergütet werden. Das sieht eine Reform des Schutzes geistigen Eigentums vor, die die Regierung in Madrid am Freitag verabschiedete.

Danach soll Google News Textpassagen in beschränktem Umfang ohne Genehmigung verwenden dürfen, dafür aber eine angemessene Gebühr zahlen.

"Dies ist der wichtigste Schritt, den jemals eine spanische Regierung zum Schutz der Presse getan hat", sagte der Präsident des spanischen Verbandes der Zeitungsverleger, Luis Enríquez. Die Regierung liess allerdings offen, bis zu welchem Umfang die Suchmaschinen Inhalte ohne Autorisierung benutzen dürfen.

In Deutschland war letztes Jahr ein Leistungsschutzrecht für Presseverlage (LSR) verabschiedet worden. Danach dürfen Verlage für Inhalte, die über "einzelne Wörter" oder "kleinste Textausschnitte" hinausgehen, Lizenzentgelte verlangen. Allerdings fliessen derzeit noch keine Gelder an die Verlage.

Google weigert sich entschieden, für die Darstellung von verlinkten "Snippets" zu zahlen. Der US-Konzern argumentiert, die Verlage profitierten von dem Traffic, den Google auf die Websites der Verlage umleite.

Die Reform in Spanien, die noch vom Parlament verabschiedet werden muss, sieht  ausserdem eine schärfere Überwachung zum Schutz des geistigen Eigentums vor.  "Wenn Spanien in der Welt der Kultur ein bedeutendes Land sein will, darf es im  Kampf gegen die Piraterie kein Somalia sein", sagte Kulturminister José Ignacio Wert. (sda)