Am Freitag ist in Bundesbern eine Motion betreffend der Medienbranche eingereicht worden. SVP-Nationalrat Gregor Rutz beauftragt damit den Bundesrat, die Eidgenössische Medienkommissioin (Emek) «auf den nächstmöglichen Termin hin auflösen». Die betreffende Verfügung vom 21. November 2012 soll ausser Kraft gesetzt werden, heisst es im eingereichten Text.
Rutz begründet seine Forderung unter anderem mit den «wenig gewinnbringenden» Lösungsvorschlägen der Emek. Die Emek vermochte inhaltlich nichts beizusteuern, was an Kenntnissen in der Verwaltung nicht auch vorhanden gewesen wäre oder hätte im Austausch mit privaten Anbietern erfragt werden können. Rutz schreibt: «Die von der Emek präsentierten Papiere und Forderungen sind meist alt, ideologisch geprägt und weit weg von den ökonomischen Realitäten.» (wid)