Jetzt, da das Bundesverwaltungsgericht die drei Beschwerden von Roger Schawinski und Günter Heuberger gutgeheissen hat, stellt sich die Frage, ob auch Peter Wanner für sein Tele Tell stärker hätte kämpfen sollen. Allerdings ist es nun zu spät: Tele 1 der LZ Medien startet Anfang 2010.
Blenden wir etwas zurück: Am 31. Oktober 2008 erhielt Newcomer Tele1 der LZ Medien vom UVEK die TV-Konzession für das Gebiet Innerschweiz. Damit war der langjährige Platzhirsch Tele Tell, der zur AZ Medien-Gruppe von Peter Wanner gehörte, von einem Tag auf den andern entthront. Der Grund: Tele Tell hatte in der Bewertung des UVEK etwas schlechter abgeschnitten als Tele 1.
Damit erhielt also jenes Projekt den Zuschlag, das von einem Medienhaus eingereicht worden war, das in der Innerschweiz gelinde gesagt - bereits eine sehr starke Stellung hat: Mit einer grossen Tageszeitung, einer Grossdruckerei, einem Lokalradio, einer Onlineplattform sowie Beteiligungen an Gratisanzeigern und lokalen Zeitungen. Das UVEK argumentierte damals bekanntlich gleich wie in den vom Bundesverwaltungsgericht (BVGer) neu beurteilten Fällen von Tele Säntis im TV-Gebiet Ostschweiz und den Schawinski-Radioprojekten im Aargau und in der Südostschweiz: Die Konzession gehört demjenigen Bewerber, der die Kriterien am Besten erfüllte. Punkt.
Doch auch im Fall Tele1/Tele Tell blieb die Frage unberücksichtigt, ob die LZ Medien als Konzessionärin überhaupt die allgemeine Konzessionsvoraussetzung erfüllt. Gemäss Artikel 44 des RTVG darf ja ein Konzessionär die Meinungs- und Angebotsvielfalt nicht gefährden. Mit Verweis auf genau diesen Artikel haben Heuberger und Schawinski nun vor BVGer einen Teilsieg errungen. Gemäss BVGer läge eine Gefährdung der Angebots- und Meinungsvielfalt nämlich dann vor, wenn der Programmveranstalter über eine beherrschende Stellung verfügt und diese auch missbraucht. Ob dies der Fall ist, hat das UVEK aber nicht abgeklärt weder im Aargau, noch in der Ostschweiz noch im Graubünden und ebenfalls nicht bei der LZ Medien in der Innerschweiz. Das muss das UVEK nun gemäss BVGer nachholen.
Gut möglich also, dass Wanners Beschwerde durchaus grössere Erfolgsaussichten hatte als der Verleger dies im Frühjahr 2009 ahnte - vorausgesetzt natürlich, dass er in seiner Beschwerde ähnlich argumentiert hatte wie Heuberger und Schawinski. Ob er dies tat, ist allerdings fraglich er hätte damit ja seine eigene starke Stellung im Aargau ebenfalls in Frage gestellt. Doch wenn er es nicht tat, dann hat er auch nicht wirklich ernsthaft für sein Tele Tell gekämpft. Hat Wanner also zu rasch aufgegeben?
Eva Keller, Sprecherin der AZ Medien, fiel ob dieser Betrachtungsweise zunächst aus allen Wolken. "Das ist für uns eine völlig neue Perspektive", sagte sie auf Anfrage. Vor einer Stellungnahme werde sie deshalb mit Roland Baumgartner, dem Leiter Elektronische Medien, Rücksprache nehmen. Dieser sei näher am Thema dran, meint sie. Kurz darauf schrieb sie vielsagend: "Das Thema 'Tele Tell' ist für uns abgeschlossen. Wir möchten es daher weder weiter kommentieren, noch darüber spekulieren."
(Markus Knöpfli)