Jon Pult (SP) hat einen Vorschlag zur Finanzierung der SRG und anderer durch die Medienabgabe finanzierten Medien gemacht. In einem exklusiven Interview mit der Freiburger Zeitung La Liberté schlug der Nationalrat aus Graubünden vor, die bisherige Medienabgabe abzuschaffen und stattdessen die SRG durch eine Erhöhung der Mehrwertsteuer zu finanzieren.
Pult sieht in diesem Vorschlag einen möglichen Gegenvorschlag zur sogenannten Halbierungsinitiative, die eine Senkung der Medienabgabe auf 200 Franken pro Haushalt fordert. Er argumentiert, dass das derzeitige System zunehmend auf Akzeptanzprobleme stosse, besonders bei jüngeren Menschen, die kostenlosen Zugang zu Informationen gewohnt seien.
Erhöhung um 0,3 bis 0,4 Prozent
Nach Pults Schätzung würde eine Erhöhung der Mehrwertsteuer um 0,3 bis 0,4 Prozentpunkte ausreichen, um die derzeit durch die Medienabgabe generierten 1,3 Milliarden Franken zu ersetzen. Er betont, dass dieser Ansatz gerechter wäre als die aktuelle Gebühr, die unabhängig vom Einkommen für alle gleich hoch ist.
Um die Unabhängigkeit der Medien zu gewährleisten, schlägt Pult vor, den aus der Mehrwertsteuer generierten Betrag in einen unabhängigen Fonds zu überführen. Das Bundesamt für Kommunikation Bakom würde weiterhin die Kontrolle und Mittelzuweisung übernehmen.
Die Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Nationalrats hat die Verwaltung beauftragt, entsprechede Abklärungen vorzunehmen. Pult betont, dass sein Ziel darin besteht, einen alternativen Weg zu finden, der sowohl die Finanzierung eines hochwertigen Service public sicherstellt als auch den finanziellen Druck auf die Haushalte verringert.
Zeitpunkt für die Forderung nicht optimal
Angesichts der aktuellen Debatten um Mehrwertsteuererhöhungen für andere Zwecke wie die 13. AHV-Rente oder das Militär räumt Pult ein, dass der Zeitpunkt für seinen Vorschlag möglicherweise nicht optimal ist. Er unterstreicht jedoch, dass sein Ansatz letztlich zu einer finanziellen Entlastung für die Mehrheit der Bevölkerung führen könnte. (nil)