Der Einstieg des Axel Springer Verlags in das deutsche Fernsehgeschäft ist vorerst gescheitert. Das deutsche Bundeskartellamt untersagte Europas grösstem Zeitungshaus die Übernahme der Fernseh-Gruppe ProSiebenSat.1. Springer will nun die zur Verfügung stehenden Rechtsmittel und Optionen prüfen, wie der Verlag ("Bild", "Die Welt") am Montag bekannt gab. Das Kartellamt hatte in mehreren Zwischenbescheiden bereits erkennen lassen, dass es die Fusion untersagen wollte.
Duopol befürchtet
Bei einer Übernahme des grössten deutschen TV-Konzerns (ProSieben, Sat.1, 9Live, Kabel eins, N24) bestehe die Gefahr, dass Springer eine beherrschende Stellung auf dem Lesermarkt für Boulevardzeitungen und dem TV-Werbemarkt erlange. Dadurch könnte ein "Duopol" von Springer und dem Medienkonzern Bertelsmann mit seiner RTL-Gruppe entstehen. Das Kartellamt wollte seine Entscheidung am Dienstag in Bonn bekannt geben.
Springer hat nun die Option, vor Gericht zu ziehen oder beim Bundeswirtschaftsminister eine Ausnahmegenehminung für die Fusion zu beantragen. Bereits mehrere Politiker haben sich für eine so genannte Ministererlaubnis ausgesprochen. Die Frist für den Antrag auf Ministererlaubnis beträgt vier Wochen nach Zustellung der Ablehnung durch die Kartellwächter.
Zugeständnisse abgelehnt
Mehrere Zugeständnisse Springers hatte die Wettbewerbsbehörde ausgeschlagen. Das Unternehmen bot zunächst den Verkauf seiner Programm- und Familienzeitschriften an. Anschliessend erklärte sich Springer zum Verzicht auf den Sender ProSieben bereit. Das Kartellamt begrüsste diese Lösung prinzipell begrüsst, forderte jedoch, dass das Medienhaus den Sender vor einer Übernahme der Gruppe verkauft. Das lehnte Springer mit Hinweis auf rechtliche und finanzielle Fragen ab.
Mehrere Zugeständnisse Springers hatte die Wettbewerbsbehörde ausgeschlagen. Das Unternehmen bot zunächst den Verkauf seiner Programm- und Familienzeitschriften an. Anschliessend erklärte sich Springer zum Verzicht auf den Sender ProSieben bereit. Das Kartellamt begrüsste diese Lösung prinzipell begrüsst, forderte jedoch, dass das Medienhaus den Sender vor einer Übernahme der Gruppe verkauft. Das lehnte Springer mit Hinweis auf rechtliche und finanzielle Fragen ab. Auch die Medienfusionskontrolle hatte die Übernahme von ProSieben untersagt. Springer würde dadurch eine vorherrschende Meinungsmacht erlangen und die Meinungsvielfalt einschränken. Die von den Landesmedienanstalten eingesetzte Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich errechnete, dass Springer einen Zuschaueranteil von 42 Prozent erringen und damit deutlich über der Grenze von 30 Prozent liegen würde. Springer hatte am 5. Augst 2005 den milliardenschweren Kauf des TV-Konzerns von einer Investorengruppe um den US-Milliardär Haim Saban angekündigt.