Klage gegen US-Ministerium wegen Abhöraffäre

New York Times - Abhören Mittel zur Verhinderung weiterer Anschläge.

Die New York Times hat im Zusammenhang mit der umstrittenen Abhörpraxis des US-Geheimdienstes NSA Klage gegen das Verteidigungsministerium eingereicht. Die Zeitung verlangt von dem für den Geheimdienst zuständigen Ministerium die Herausgabe einer Liste von Unterlagen, darunter alle internen Memos und E-Mails des Abhörprogrammes. Das Blatt fordert zudem die Namen der Einzelpersonen oder Gruppen, die im Zuge der Abhöraktionen identifiziert wurden.

Die New York Times hatte erstmals über das geheime Abhörprogramm der US-Regierung berichtet. Kritiker bezweifeln die Rechtmässigkeit des geheimen Abhörprogramms ohne richterliche Genehmigung. Die New York Times hatte die Unterlagen bereits im Dezember vom Ministerium angefordert und klagt nun, weil es mit der Reaktion des Ministeriums unzufrieden ist. Bei seiner Recherche beruft sich das Blatt auf das Informationsfreiheitsgesetz.