Der Nationalrat will nichts wissen von einer Senkung der Radio- und Fernsehgebühren um 20 Prozent. Mit 101 zu 58 Stimmen hat er am Dienstag eine Motion der SVP-Fraktion abgelehnt. Die Qualität des Fernsehens sei mit höheren Einnahmen nicht besser geworden, sagte SVP-Sprecher Hans Kaufmann (ZH). "Ich stelle auch fest, dass wir mit unseren Gebühren gewissen Blödsinn bezahlen." Die SRG habe durchaus noch Reserven, die eine Gebührensenkung um 20 Prozent erlaubten.
Medienminister Moritz Leuenberger lehnte den "Rundumschlag" der SVP ab. Nach Ansicht des Bundesrates würde sich eine so starke Gebührensenkung gravierend auf die Leistungen auswirken. In Frage gestellt wären auch der Ausgleich unter den Sprachregionen und damit die "nationale Kohäsion", warnte Leuenberger. (sda)