Der regierungskritische ungarische Radiosender Klubradio hat sich nach zweijährigem Rechtsstreit durchgesetzt: Der umstrittene Medienrat beugte sich am Donnerstag mehreren Gerichtsentscheidungen zugunsten des Senders und erteilte Klubradio eine ständige Frequenz. In einer Erklärung des Medienrates, der von Verbündeten der rechtskonservativen Regierungspartei Fidesz von Ministerpräsident Viktor Orban dominiert wird, hiess es, die jüngste Entscheidung eines Budapester Gerichts zugunsten von Klubradio sei "in jeder Hinsicht befriedigend" und setze dem "komplizierten Rechtsstreit" ein Ende.
Das Gericht in der Hauptstadt hatte die Entscheidung des Medienrats zurückgewiesen, die Bewerbung von Klubradio für eine ständige Frequenz wegen Formfehlern als ungültig abzulehnen. Dem Urteil vom Dienstag waren bereits mehrere juristische Entscheidungen vorausgegangen, die zu demselben Ergebnis kamen und Klubradio die vom Medienrat entzogene Frequenz wieder zusprachen. Der Medienrat hatte diese jedoch nicht umgesetzt.
Klubradio sendete bislang auf der Grundlage kurzfristiger Lizenzen - ein grosses Hindernis bei der Gewinnung von Werbekunden. Die Einsetzung des Medienrats war Teil eines neuen Mediengesetzes, das im Januar 2011 in Kraft trat und international Proteste auslöste. Die Zahl der Menschen, die Klubradio täglich hören, liegt bei etwa 400'000. Damit liegt der Sender an zweiter Stelle der Informationsradios in Ungarn und an sechster Stelle aller Radiosender im Land. (sda/afp)
Oppositioneller Sender bekommt ständige Frequenz
Ungarn - Nach zweijährigem Rechtsstreit durchgesetzt.