Peer Steinbrück, SPD-Kanzlerkandidat, habe von Ringier 1500 Euro erhalten für ein Referat im Rahmen der Ringier-Denkwerkstatt, dies berichtete die "NZZ am Sonntag" in der Ausgabe vom 11. November. Währenddessen Ringier-Sprecher Edi Estermann das Entgelt gegenüber der NZZ am Sonntag" als Honorar bezeichnet, spricht Steinbrücks Sprecher hingegen von einer Spende, die dementsprechend auch nicht unter die Deklarierungspflicht der Einnahmen für Bundestagsabgeordnete falle. Gemäss des deutschen Abgeordnetengesetzes und der Geschäftsordnung des deutschen Bundestages sind die Parlamentarier verpflichtet, monatliche Nebeneinkünfte von mehr als 1000 Euro offenzulegen. Was stimmt nun, handelt es sich bei den 1500 Euro von Ringier um eine Spende oder um ein Honorar, das Steinbrück entsprechend deklarieren müsste?
persoenlich.com hat bei Estermann nachgefragt. Dieser sagt vorweg, dass die "NZZ am Sonntag" den Sachverhalt nur zur Hälfte korrekt wiedergegeben habe. Er bestätigt erneut, dass Steinbrück das besagte Honorar erhalten habe, erklärt aber, dass Ringier auf den ausdrücklichen Wunsch des Abgeordneten den Betrag direkt einer wohltätigen Organisation überwiesen habe. Bei der Organisation handelt es sich laut Estermann um den "SKFM Haan e.V. Kath. Verein für Soziale Dienste". Die Überweisung sei direkt an die Stadtsparkasse in 42781 Haan/Rhein erfolgt. "Die entsprechenden Belege liegen uns selbstverständlich vor", meint Estermann weiter.
Die "NZZ am Sonntag" verweist in ihrem Artikel auf eine enge Beziehung zwischen Steinbrück und Ringier. Festgemacht wird diese vor allem an der Figur Frank A. Meyers, dem Umstand, dass Steinbrücks Kanzlerkandidatur exklusiv im Ringier-Blatt Cicero verkündet wurde und Zitaten gewogener Berichterstattung über Steinbrück. Estermann weist darauf hin, dass Ueli Heiniger, der damalige Leiter der Denkwerkstatt-Veranstaltungen, das Podiumsgespräch zwischen Hannes Britschgi und Steinbrück 2010 ermöglicht habe: "Es handelte sich um eine offizielle Anfrage über das Büro von Peer Steinbrück und konnte nur möglich gemacht werden, weil Herr Steinbrück gleichentags in Zürich sein neues Buch vorstellte." Was Meyer anbelangt, so pflege dieser insbesondere in Deutschland hervorragende Kontakte zu Politikern. Von einer Verbandelung zwischen Ringier und Steinbrück, wie Estermann auf die entsprechende Frage von persoenlich.com meint, könne keine Rede sein.
Text: Benedict Neff
