Der Schlierener Privatsender U1 darf vorläufig im analogen Grundangebot der Kabelnetzbetreiberin Cablecom bleiben. Susanne Marxer vom Bundesamt für Kommunikation (Bakom) bestätigte auf Anfrage von "persoenlich.com", dass eine entsprechende vorsorgliche Massnahme getroffen wurde. Gegen den Entscheid kann innert dreissig Tage Beschwerde eingereicht werden. Die Cablecom beabsichtigte, den Privatsender Ende August aus seinem Grundangebot zu entfernen.
Ob U1 längerfristig auf Sendung bleiben darf, ist noch nicht entschieden. Das Bakom müsste dazu nach der vorsorglichen noch eine definitive Aufschaltverfügung erlassen. Ein ensprechendes Gesuch ist derzeit noch hängig. Eingereicht hatten es die Initianten des Schweizer Sportfernsehens, welche auf U1 Sportarten zeigen wollen, die im Schweizer Fernsehen nur wenig Beachtung finden.
Hinter dem Sportfernsehprojekt steht die vom St. Galler Alt-Nationalrat Peter Weigelt gegründete United Sport Production USP TV AG. An dieser Firma sind der Sender U1 und die Plakatgesellschaft Affichage mit je 25 Prozent beteiligt. Die übrigen 50 Prozent des Aktienkapitals teilen sich mehrere Privatpersonen.
Es ist dies das erste Mal, dass die Aufsichtsbehörde einen solchen Entscheid auf der Grundlage des neuen Bundesgesetzes über Radio und Fernsehen (RTVG) fällt. Die Gesuchsteller von U1 beziehen sich dabei auf Artikel 60 des RTVGs. Gemäss diesem Artikel können Kabelnetzbetreiber vom Bakom dazu verpflichtet werden, ein Programm zu verbreiten -- unter der Voraussetzung, dass dieses zur Erfüllung des verfassungsrechtlichen Auftrags beiträgt und die Verbreitung zumutbar ist.
Ob die Kabelnetzbetreiberin eine Beschwerde gegen die vorsorgliche Massnahme einreichen wird, ist unklar. "Wir haben den Entscheid des Bakom zur Kenntnis genommen und prüfen diesen sorgfältig", erklärt Cablecom-Kommunikationschef Hans-Peter Nehmer auf Anfrage von "persoenlich.com". Er betont, dass es sich lediglich um eine vorsorgliche Massnahme handelt. "Massgeblich ist für uns der endgültige Entscheid des Bakom -- und der liegt noch nicht vor."