Mit dem neuen Radio- und Fernsehgesetz (RTVG) können alle leben. Davon ist die SRG überzeugt, zumal auch die Verbände der Schweizer Privatradios und der Regionalfernsehen "weitgehende" bis "extreme" Zufriedenheit signalisieren.
Für die SRG bedeutet das Gebührensplitting de facto Mindereinnahmen von etwa 30 Millionen Franken. Wie hoch die effektiven zusätzlichen Kosten für die SRG aber sein werden, wird nach Auskunft von SRG-Sprecher Simon Meyer noch "sorgfältig analysiert".
Meyer wollte vor dieser Überprüfung weder die 30 Millionen kommentieren noch auf andere Details eingehen. Er sei aber überzeugt, dass mit dem neuen RTVG alle leben könnten, sagte er am Donnerstag auf Anfrage der Nachrichtenagentur SDA.
So werde das Publikum weiterhin auf schweizerisch geprägte, vielfältige und qualitativ ansprechende audio-visuelle Angebote von SRG SSR idée suisse zählen können. Die SRG ihrerseits werde ihren staats- und gesellschaftspolitschen Auftrag weiterhin erfüllen können.
Klar sei, dass sich die Voraussetzungen für private und kommerzielle Sender verbessert hätten. Gross verändern werde sich mit dem neuen RTVG jedoch nichts. Das habe nichts mit dem Gesetz selber, "sondern mit der nackten Tatsache der zu kleinen Schweizer Märkte und der starken ausländischen Konkurrenz zu tun", wie Meyer weiter sagte.
Mehr Luft für swissinfo
Was swissinfo, das internationale News- und Infoportal der SRG, angeht, so wird der Bund künftig "mindestens die Hälfte" übernehmen. Damit wurde eine Motion von Ständerat Filippo Lombardi (CVP/TI) erfüllt.
Wieviel genau das sein wird, ist noch offen. Das Budget für 2006 liegt nach Angaben Meyers bei 28 Mio. Franken. Auf jeden Fall werde es so möglich, das bisherige swissinfo-Angebot in qualitativ und quantitativ gleichwertiger Form weiterzuführen, sagte er.
Swissinfo habe im übrigen vom Verwaltungsrat den Auftrag erhalten, die Möglichkeiten zur Intensivierung der Zusammenarbeit mit den anderen SRG-Radio- und TV-Sendern zu prüfen, damit das Synergiepotenzial optimal genutzt werden könne.
Als die SRG vor Jahresfrist angekündigt hatte, das swissinfo-Angebot auf eine englischsprachige Ausgabe zu reduzieren, war von verschiedener Seite lauter Protest erhoben worden.
Private Anbieter zufrieden
Vor allem für die privaten Anbieter bringt das neue RTVG Verbesserungen. Sie sind denn auch "weitgehend zufrieden", wie der Verband Schweizer Privatradios schreibt. Begrüsst wird neben dem reichlicheren Geldfluss die Verankerung des regionalen Service public.