Regierungsrat muss Stellung nehmen

Energy Zürich - Kantonsparlament hat SP-Postulat für dringlich erklärt.

Der Zürcher Regierungsrat muss zur Nichterteilung einer Konzession an den Zürcher Privatsender "Radio Energy" Stellung nehmen. Das Kantonsparlament hat am Montag ein SP-Postulat für dringlich erklärt, das sich für den Sender einsetzt. Der Vorstoss, zu dem die Regierung nun innert vier Wochen Stellung nehmen muss, fordert den Regierungsrat auf, sich beim Bundesamt für Kommunikation (BAKOM) für eine vierte Frequenz im Radio-Versorgungsgebiet Zürich-Glarus einzusetzen. Im Raum Zürich habe es Platz für vier private Radiosender.

Das Postulat wurde mit 114 Stimmen für dringlich erklärt, notwendig gewesen wären 60 Stimmen. Im Rat wandte sich nur die FDP explizit gegen den SP-Vorstoss. Dennoch kämpfen auch FDP-Exponenten für den Verbleib von "Radio Energy". Bei der Konzessionserteilung war der zum Medienhaus Ringier gehörende Lokalsender leer ausgegangen. Das Rennen machten neben "Radio 24" und "Radio Zürisee" der neue Sender "Radio 1" von Roger Schawinski. (sda)