Grosse Enttäuschung bei Roger Schawinski: Der Radiopionier bezeichnet die Begründung des Bakom bezüglich die Konzessionserteilung an Radio Grischa als "schockierend und nicht nachvollziehbar".
"Der Aufwand war enorm, und zwar in jeder Beziehung. Aber je länger desto mehr wurde es ein grundsätzlicher Kampf gegen beängstigenden regionalen Monopole in der Schweiz. Dass diese nun von Frau Bundesrätin Leuthard, die sich sonst als Medienministerin so besorgt zur Pressekonzentration äussert, mit mehr als abenteuerlichen Begründungen geschützt werden - und dies in einem der wenigen Bereiche, wo sie wirklich die Möglichkeit zu Massnahmen hätte - steigert meine Bereitschaft, trotz aller Widerstände und Belastungen nicht aufzugeben", so Roger Schawinski in einer ersten Reaktion auf seine Niederlage im Konzessionsstreit. Die Begründung des Bakoms ist für ihn "schlicht zu skandalös und zu unverständlich, als dass man sie stehen lassen kann."
Mit dem Urteil, dass keine marktbeherrschende Stellung vorliege, habe das Bakom die einfachsten logischen Grundsätze ausser Kraft gesetzt. "Denn es ist in allen menschlichen und wirtschaftlichen Bereichen eine absolute Unmöglichkeit, den Nachweis eines systematischen zukunftsgerichteten Missbrauchs erbringen zu können. Bewiesen werden kann allein das Verhalten in der Vergangenheit, was das Bakom aber als nicht entscheidend beurteilt hat" (Details vgl. blog.persoenlich.com).
Der Weiterzug des Urteils ist ungewiss. Die Initianten der Radio Südost AG wollen nach einer Analyse "dieser schockierenden, nicht nachvollziehbaren Begründung entscheiden", ob sie als letzte Instanz nochmals ans Bundesverwaltungsgericht gelangen werden. (eh)