Rösti will auch den Gebührenplafond senken

Medienabgabe - Der Medienminister will den Höchstbetrag, den die SRG jährlich erhält, um mehr als 100 Millionen Franken reduzieren. Aktuell liegt der Gebührenplafond bei 1,25 Milliarden Franken.

Der Bundesrat will ab 2029 die Haushaltabgabe von 335 auf 300 Franken senken. Das war bekannt. Nun hat die Schweiz am Wochenende erfahren, dass die Regierung auch den Gebührenplafond reduzieren will. Das ist der Höchstbetrag, den die SRG jährlich aus den Erträgen der Haushaltabgabe bekommt.

Franziska Ingold, Informationschefin von Medienminister Albert Rösti, teilte der Schweiz am Wochenende mit: «Aufgrund der Gebührenreduktion wird der Plafond reduziert werden müssen.» Das heisst, dass der öffentliche Rundfunk dauerhaft mit weniger Geld auskommen muss.

Weil die Zahl der Haushalte in der Schweiz ansteigt, landet immer mehr Geld im Gebührentopf. Auch wenn die Haushaltabgabe 300 statt 335 Franken beträgt, ist darum in einigen Jahren der gleiche Gesamtertrag wie zuvor erreicht.

Bundesrätin Simonetta Sommaruga hatte 2020 den Plafond um 50 Millionen angehoben, auf 1,25 Milliarden Franken. Nun kursiert in Röstis Departement die Zahl von 1,1 Milliarden, schreibt die Schweiz am Wochenende. Bestätigen will das aber niemand. Der Bundesrat möchte die Vernehmlassung seines Vorschlages für eine Abgabenreduktion abwarten, bevor er sich festlegt. (spo)