Billag, die Inkassostelle für die Radio- und Fernsehgebühren, feiert am Mittwoch ihren zehnten Geburtstag. Seit ihrer Gründung hat die 100-prozentige Swisscom-Tochter 11,7 Milliarden Franken Gebührengelder eingetrieben.
Die Schweizer TV- und Radiobenützer sind einfache Kunden. Schätzungsweise rund 95 Prozent der Fernseh- und 91 Prozent der Radiokonsumenten sind angemeldet und entrichten regelmässig ihren Obulus. Mitarbeiter der Billag statten pro Jahr rund 200 000 Hausbesuche ab. Billag erstellt pro Jahr 12 Millionen Rechungen, verschickt eine Million Mahnungen und leitet 60 000 Betreibungen ein. Zwischen Anfang 1998 und Ende 2007 werden es gemäss Angaben von Billag vom Dienstag insgesamt 114 Millionen Rechungen, 10 Millionen Mahnungen und 468 000 Betreibungen sein.
Bis 1999 wurden bei der Erhebung der Empfangsgebühren keine Betreibungen eingeleitet. Es gab ein wirksameres Mittel, die geschuldeten Empfangsgebühren einzutreiben. Wer nicht bezahlte, musste damit rechnen, dass ihm früher oder später das Telefon abgestellt wurde. Dieses Vorgehen war möglich, weil die Konzessionsgebühren damals Bestandteil der Telefonrechnung waren. Die Bewilligung für den Radio- und TV-Empfang konnte dem Konsumenten entzogen werden. Die Beamten der PTT hatten Zutritt zur Wohnung. Die Geräte wurden nötigenfalls plombiert; die Beamten zogen direkt vor Ort Bussen ein.
Die Kompetenz, Bussen auszustellen, liegt heute nicht mehr bei Billag, sondern beim Bundesamt für Kommunikation. Ein Radio- oder Fernsehgerät zu haben gilt als Menschenrecht, so dass es nicht mehr nötig ist, für die Geräte eine Bewilligung einzuholen. Allerdings ist der Empfang von Programmen gebührenpflichtig. Im Januar 2008 startet Billag in die neue Mandatsperiode für die Erhebung der Empfangsgebühren. Diese dauert bis Ende 2014. Billag hatte den Auftrag im Frühjahr 2006 im Rahmen eines Einladungsverfahrens erhalten. Zum zehnten Geburtstag erhält Billag ein neues Informatiksystem. (sda)