Für eine funktionierende Demokratie übernehmen Journalistinnen und Journalisten eine zentrale Rolle. Darin waren sich Medienministerin Simonetta Sommaruga und Teresa Ribeiro, der Beauftragten für Medienfreiheit der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), bei einem Treffen einig.
Sommaruga und Ribeiro diskutierten am Montag in Bern die aktuellen Herausforderungen in Bezug auf die Meinungs- und Medienfreiheit sowie der Schutz von Medienschaffenden in der Schweiz und international. Sie teilten ihre Besorgnis über die vermehrten Angriffe auf Medienschaffende während der Pandemie, schreibt das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) in einer Mitteilung.
Im Gespräch erläuterte Sommaruga die Absicht der Schweiz, einen nationalen Aktionsplan zum Schutz von Medienschaffenden zu erarbeiten. Teresa Ribeiro habe dies «sehr begrüsst», schreibt das UVEK weiter. Zudem tauschten sich die Bundesrätin und die OSZE-Medienbeauftragte über die Zunahme der Phänomene Hassrede und Desinformation im Internet aus und diskutierten mögliche Regulierungsansätze für die Online-Plattformen.
Die OSZE-Medienbeauftragte besuchte die Schweiz während zwei Tagen. Verschiedene Gespräche standen auf dem Programm, insbesondere mit EDA-Staatssekretärin Livia Leu, sowie mit Vertreterinnen und Vertretern der Medienbranche. (sda/tim)