Der frühere SRG-Generaldirektor Armin Walpen hat bei seinem Rücktritt einen Sonderrabatt von 35'000 Franken für seinen Dienstwagen erhalten. Das antwortete der Bundesrat am Dienstag auf eine Frage aus der nationalrätlichen Fragestunde. Es falle in der Tat auf, dass Walpens Nebenleistungen wegen des Rabatts für den Dienstwagen um 35'000 auf 90'000 Franken gestiegen seien, beschied der Bundesrat Fragestellerin Natalie Rickli (SVP/ZH). Diese Vergünstigung entspreche einer internen SRG-Richtlinie.
Es sei nicht Sache des Bundesrates, dies zu kommentieren. Entschädigungen an Verwaltungsräte und Geschäftsleitungsmitglieder seien unternehmerische Entscheide, die in die Autonomie der SRG fielen. Die SRG habe Walpens Bezüge von 621'000 Franken im Jahr 2010 im Geschäftsbericht ausgewiesen. Mit Befriedigung nehme der Bundesrat zur Kenntnis, dass die SRG ihre entsprechende Richtlinie ändere und solche Vergünstigungen künftig nicht mehr möglich seien. Im übrigen schreibe das Radio- und Fernsehgesetz vor, dass die Kaderlohnbestimmungen für das Bundespersonal sinngemäss auch auf die leitenden Organe der SRG anwendbar seien. (sda)